Ausverkauf! Kommunen sanieren ihren Haushalt

Auch an den Städten und Gemeinden im belgischen Bundesland Flandern geht die Krise nicht spurlos vorbei. Fast überall muss gespart werden. Oft reicht es nicht, den Rotstift anzusetzen. Dann heißt es Ausverkauf. Derzeit bieten nicht wenige Kommunen Teile ihres eigenen Kulturerbes zum Verkauf an.

Die Flämische Vereinigung der Städte und Gemeinden (VVSG) stellt fest, dass viele ihrer angeschlossenen Kommunen derzeit so ziemlich alles anbieten, was nicht „niet- und nagelfest“ ist, um in diesem Krisenzeiten ihren Haushalt auszugleichen. Die Zeiten, in denen es sich Städte und Gemeinden leisten konnten, alles mögliche zu erwerben, sind erstmal vorbei. Heute stehen Gebäude - auch historische, Grundstücke, allerhand Gerätschaften und auch Kunstwerke oder kleinere Gegenstände zum Verkauf.

Luc Martens, Vorsitzender der VVSG und gleichzeitig Bürgermeister von Roeselare in der Provinz Westflandern, sagte dazu gegenüber den flämischen Tageszeitungen Het Laaste Nieuws und De Morgen, dass sich der Trend gewendet hat: „Es ist noch nicht so lange her, da kauften die Gemeinden alles mögliche auf. Nur wenn Anfragen von höherer Stelle kamen – eher selten bei Anfragen von Privatleuten, kamen ungenutzte Grundstücke unter den Hammer. Heute geht der Trend in die Gegenrichtung: Lokale Verwaltungen schauen selbst nach, was sie zu viel haben und suchen dann nach potentiellen Käufern.“

Der Hauptgrund für solche Vorgänge ist der Ausgleich der lokalen Haushalte. Die Städte und Gemeinden versuchen, die Kommunalsteuern so niedrig, wie möglich zu halten, auch wenn es in rund 50 Ortschaften nicht zu vermeiden war, einige Gebühren zu erhöhen. Die meisten Kommunen hingegen versuchen ihren Haushalt über einmalige Maßnahmen, wie eben dem Verkauf von Immobilien oder Gütern, auszugleichen, um dem Bürger (und Wähler) nicht noch tiefer in die Tasche greifen zu müssen.

Nicht selten brauchen die Kommunen die Einnahmen aus solchen Verkäufen auch, um andere Investitionen oder die Renten der ehemaligen Kommunalbeamten finanzieren zu können oder gar um Schulden zu begleichen. Dringend sind die Verkäufe bei den Gemeinden aber nicht unbedingt. Man will sich offenbar zumeist die Zeit nehmen, den besten Preis herauszuschlagen, wie die VVSG vermutet.

Echt gespart wird hingegen in den Ausgabenbereichen für Sport, Kultur und für Empfänge. Geladene Gäste bei kommunalen Neujahrsempfängen berichteten bereits, dass sie ihre Gläschen Sekt zum Anstoßen über einen Obolus selbst finanzieren mussten…

Was steht wo zum Verkauf? Ein Auszug aus dem Angebot:

Aalst: Schloss Terlinden (1,25 Mio. €)
Antwerpen: Das Etnografische Volksmuseum (6 Mio. €)
Beersel: Das Herman Teirlinck-Haus mit Galerie und Museum
Beringen: Das frühere Depot der Nahverkehrsgesellschaft De Lijn (400.000 €)
Brasschaat: Acht Denkmäler zu je 2.500 €
Diest: 27 der 78 Häuser im zum Weltkulturerbe gehörenden Beginenhof (Foto oben)
Haacht: Das alte Kino der Stadt
Hoeilaart: Der kommunale Wasserturm mitsamt Dienstleistung (4,75 Mio. €)
Gent: Das Theater Minnemeers
Kluisbergen: Das Naherholungsgebiet Kluisbos
Kruibeke: Das historische Feuerschiff West-Hinder
Lier: Das Café De Fortuin mitsamt Gebäude
Mechelen: Der alte Ballssal der Stadt
Mol: Der Naturpark De Maat (2 Mio. €)
Roeselare: Historische Fahrräder aus dem Radsportmuseum der Stadt - Mindestgebot 10.000 €

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