VoteWatch: "Euroskeptiker gewinnen die Wahlen"

VoteWatch, eine unabhängige Organisation mit Sitz in Brüssel und London, führte eine pan-europäische Umfrage durch, um zu sehen, wie die Wahlen zum neuen EU-Parlament im Mai 2014 ausgehen könnten. Danach werden die Euroskeptiker diese Wahlen gewinnen, doch bleiben sie weit hinter den pro-europäischen politischen Familien zurück.

Nach der pan-europäischen Umfrage von VoteWatch wird die EVP, die europäische Volkspartei, Ende Mai der größte Verlierer der Europawahlen. Bisher ist die EVP, zu der die flämischen Christdemokraten CD&V oder die deutsche CDU/CSU gehören, mit 274 Sitzen die stärkste Kraft im Europaparlament. Doch sie sollen bei nur noch 202 Sitzen stranden.

Stärkste Kraft werden nach der Umfrage von VoteWatch wohl die Linken, denn die Progressive Allianz von Sozialisten und Demokraten S&D soll sich von jetzt 194 auf 221 der 751 Sitze im EP steigern. Das Ergebnis der aktuellen VoteWatch-Umfrage knapp sechs Wochen vor dem Wahlgang ist für den Vorsitzenden der S&D, dem deutschen SPD-Politiker Martin Schulz (kleines Foto), eine gute Sache, rechnet sich dieser doch aus, neuer Präsident der EU-Kommission zu werden.

Sein größter Rivale kommt übrigens aus Belgien und ist der Fraktionsführer der europäischen Liberalen (ALDE) im Europaparlament, Ex-Premier Guy Verhofstadt (Open VLD). Doch auch die europäischen Liberalen sollen Sitze verlieren. Laut VoteWatch stranden sie bei 64 Sitzen, würden demnach 21 Sitze verlieren.

Big in Belgium...

Zu den Gewinnern der Europawahl gehört auch quasi Belgien. Das liegt an einer weiteren politischen Gruppe im Europaparlament, der Zuwächse von VoteWatch vorausgesagt werden: die Fraktion Europäische Grüne Partei - Europäische Freie Allianz. In dieser Partei vereinigen sich Europas Grüne und die kleineren regionalistischen Parteien. In Belgien sind das die Grünen von Groen (Flandern) und Ecolo (Frankophon) und die flämischen Nationaldemokraten N-VA. Gerade ihnen wird in Belgien der Wahlsieg schon lange vorausgesagt.

Euroskeptiker

Großer Gewinner der Europawahlen Ende Mai könnten die Euroskeptiker werden, allen voran die französischen Rechtsextremen des Front National, deren griechische Gesinnungsgenossen Syriza und die Fünf-Sterne-Bewegung des italienischen Anarchisten Beppe Grillo. Auch Ukip um den britischen Anti-Europäer und Europarlamentarier Nigel Farrage wird wohl gut abschneiden. Dadurch werden die unabhängigen Parteien im EP ihre Zahl von jetzt 31 Sitzen in etwa verdreifachen können.

Wer oder was ist VoteWatch?

VoteWatch.eu ist eine unabhängige NGO mit Sitz in London, die von Brüssel aus die Anwesenheit und die Aktivität der Europaabgeordneten analysiert und statistisch erfasst. Ziel dieser seit Mai 2009 aktiven NGO ist die Förderung der Transparenz der europäischen Gesetzgebung.