Europarat und UN zu Rassismus in Belgien

Der Europarat sorgt sich in seinem aktuellen Rassismus-Bericht um die Zunahme der Intoleranz in Belgien und ermahnt das belgische Bundesland Flandern, endlich den internationalen Vertrag zum Schutz von Minderheiten zu unterzeichnen. Die Vereinten Nationen reagieren zum gleichen Thema entschieden schärfer: Belgien unternehme zu wenig gegen Rassismus und Intoleranz.

Der Europarat und die Vereinten Nationen machen sich Sorgen über die deutliche Zunahme von Rassismus und Intoleranz in Belgien und raten unserem Land, mehr dagegen zu unternehmen. Den Europarat stört in erster Linie die Tatsache, dass Rassismus und Intoleranz in Belgien im Internet quasi freien Lauf gelassen werde.

Die Expertenkommission des Europarates verlangt von Belgien, mehr dagegen zu unternehmen und rät dazu, in dieser Frage den Schulterschluss mit z.B. den Nachbarländern und anderen Staaten zu üben, um Schlupflöcher im Internet zu verhindern, bzw. zu schließen.

Nach Ansicht des Europarates gibt es gleichzeitig Negatives und Positives zu diesem Thema zu bemerken: Zum einen seien die Integrations- und Einwanderungsprogramme des belgischen Staates diskriminierend gegenüber ethnischen Minderheiten. Zum anderen aber würden die Gesetze gegen Rassismus und Diskriminierung eine positive Entwicklung zeigen.

Der Europarat ermahnt das belgische Bundesland Flandern, endlich den internationalen Vertrag zum Schutz von Minderheiten zu unterzeichnen.

Vereinte Nationen strenger mit Belgien

Auch die UN in New York beschäftigten sich in ihrem jüngsten Rassismus-bericht mit unserem Land und kritisieren ebenfalls, dass Belgien zu wenig gegen die Intoleranz unternimmt. Der Bericht des UN-Komitees für die Verbannung von rassenbezogener Diskriminierung wirft Belgien vor, dass die Regierung noch immer kein Institut für Menschenrechte eingerichtet habe, trotz entsprechender Zusagen.

Die Vereinten Nationen legen gegenüber Belgien eine länger Liste von Problemen vor: Zu viele Vorfälle gegen Juden und Moslems, das Kopftuchverbot bei verschiedenen Schulträgern in Ländern und Regionen, anhaltend rassistisch motivierte Gewalt von Seiten der Polizei trotz Klagen dazu, der teilweise gewalttätige Charakter bei der Abschiebung von illegal im Land befindlichen Einwanderern ohne gültige Papiere.

A2005