Belgien kann ausgewiesene Guineaner nicht zurückbringen

Das westafrikanische Land Guinea wird keinen abgeschobenen Guineaner aus Belgien wieder aufnehmen. Das sagt ein guineanischer Minister in einem Video im Internet. Am gestrigen Montag konnte ein Flugzeug mit abgeschobenen Guineanern nicht vom Flughafen Zaventem in Richtung Guinea abfliegen, weil die Behörden Guineas den Flug zuvor hatten annullieren lassen.

Der guineanische Minister, der für die Guineaner im Ausland verantwortlich ist, Sanoussi Bantama Sow, fühlt sich eindeutig im Recht. Wenn es nach ihm geht, nimmt sein Land die 27 von Belgien abgewiesenen Guineaner nicht wieder auf. Mit einem Lächeln fegte er am Montag alles vom Tisch, was die Staatssekretärin für Migration und Asyl, Maggie De Block (Foto), hiervon berichtet.

Am Freitag ließ das afrikanische Land einen Flug mit 27 abgewiesenen Guineanern, die am Montag zurück nach Guinea gebracht werden sollten, einfach annullieren. Das Militärflugzeug und Begleitpersonal standen bereits auf Abruf bereit, als die Regierung in Guinea den Rückflug plötzlich abblies. Das Flugzeug durfte nicht mehr in Guinea landen.

Außerdem betont der Minister etwas spöttisch würde man diese 27 niemals aufnehmen, egal, was De Block sage. Er habe einen Anruf vom Botschafter in Belgien erhalten, dass die Landsleute gezwungenermaßen nach Guinea zurückkehren müssten. Das sei illegal, erklärt der Minister. Man könne nicht einfach Guineaner als Gruppe zurückschicken. Der Minister gab diese Erklärung vor örtlichen Medien ab und das Gespräch wurde recht seltsam.

Als der Mann über Maggie De Block und ihre Funktion sprach, begann er spöttisch zu lachen. "Gestern hat sie mich vier Mal angerufen. Wenn sie stolz ist, Belgierin zu sein, dann bin ich ein stolzer Guineaner", so Bantama Sow. Es gebe unterzeichnete Abkommen und Dokumente aus vorhergehenden Jahren und  eine Ministerin könne nicht einfach irgend etwas anderes entscheiden, fügte der Minister noch hinzu.

Laut einem guineanischen Journalisten würden die Worte von Bantama Sow durch die Regierung und den Präsidenten dort gedeckt: "Der Präsident entscheidet über alles. Wenn der Minister also weiter darauf drängt, dass die Menschen nicht wieder aufgenommen werden, dann bedeutet das, dass die gesamte Regierung dahinter steht."

Die Staatssekretärin ist jedoch überzeugt, dass sie das Recht auf ihrer Seite habe, denn Guinea hat sich schriftlich engagiert, Asylantragsteller aus Belgien wieder zurück zu nehmen.

Erst letzten Monat besuchte die Staatssekretärin für Migration und Asyl De Block das westafrikanische Land, um Vereinbarungen zu Repatriierungen zu treffen.