Europadebatte: "Es muss einer dieser Kandidaten werden"

Die große Eurovision-Debatte der Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten am Donnerstagabend im Europäischen Parlament in Brüssel, die von über 50 TV- und Radiostationen live übertragen wurde, hatte mit einer Würdigung Jean-Luc Dehaenes begonnen, mit einer kurzen Lobrede von Guy Verhofstadt.

Danach bekamen die fünf Kandidaten eineinhalb Stunden lang Zeit, um das Publikum davon zu überzeugen, dass ihre Person der beste Nachfolger von José-Manuel Barroso an der Spitze der Europäischen Kommission sei.

Zu dieser dritten Debatte traten Jean-Claude Juncker (3. kleines Foto links) für die Europäische Volkspartei (EVP), Martin Schulz (2. kleines Foto darüber) für die Sozialdemokratische Partei Europas (PES,) Guy Verhofstadt (1. kleines Foto) für die Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE), Ska Keller (kleines Foto unten) für die Grünen und erstmals auch Alexis Tsipras (kleines Foto unten) für die Europäische Linke (PEL) an.

Während Keller, Verhofstadt und Schulz auf Englisch loslegten, zog es der Luxemburger Juncker vor, in seiner Sprache, Französisch, zu debattieren. Für die Übersetzung im Saal war ja gesorgt. Auch Tsipras sprach lieber auf Griechisch als in der Fremdsprache. An das "Switchen" in andere Sprachen muss sich der Grieche wohl noch gewöhnen, sollte er tatsächlich einmal Kommissionspräsident werden. Sowieso müssen die Fraktionen der Kandidaten im Europäischen Parlament genug Stimmen hinter sich vereinen können, wenn sie für den Job in Frage kommen sollen.

Und warum sollte einer der anwesenden Kandidaten überhaupt Präsident werden, lautete eine Frage, die während der Sendung eingegangen war: "Draußen geht das Gerücht herum, dass niemand von Ihnen der nächste EU-Kommissionspräsident wird." Und tatsächlich steht im EU-Vertrag lediglich, dass der Europäische Rat die Ergebnisse der Europawahlen "berücksichtigen" müsse", nicht aber in welcher Form.

Ska Keller hatte sofort eine Antwort darauf parat: Es liege an den Mitgliedstaaten, das EU-Gesetz zu respektieren. Auch Verhofstadt betonte entschieden: Es müsse einer der Kandidaten hier werden, sonst könne man die Türen der EU auch gleich zumachen. Schließlich sei das hier nicht einfach ein Spielchen. Und Juncker stimmte ihm zu: Sonst werde bei den nächsten Wahlen niemand mehr zur Urne gehen. Schulz fügte noch hinzu: Wenn nicht einer dieser Kandidaten als nächster EU-Kommissionspräsident hervorgehe und die Mitgliedstaaten einen anderen Kommissionspräsidenten (wieder) hinter verschlossenen Türen aushandelten, werde das Parlament diesen einfach ablehnen.

Keller schlägt Haken - Verhofstadt weicht nicht zurück

Bei der öffentlichen Kritik vor allem von Ska Keller an dem "zu großen Einfluss von Lobbyisten in Brüssel" und dem Vorwurf der Interessenvermengung auf höchster EU-Ebene, wurde die Debatte heftiger. Die grüne Ska Keller forderte: "Wir brauchen ein Register, in das Europaparlamentarier ihre Nebenverdienste eintragen können. Hier gibt es noch Erklärungsbedarf, Herr Verhofstadt!"

Verhofstadt ließ diese Kritik nicht auf sich sitzen und antwortete, dass er das bereits mache: "Ich benutze das Register zur Transparenz des EP. Dort steht offen, was ich verdiene, so dass jeder Journalist - und davon gibt es viele in Europa - nachsehen kann."

Der Rest der Debatte war mit typischen Inhalten wie Migration, Standpunkt zur Krise in der Ukraine, Religion oder Bankenkrise gefüllt.

Auffallend war, dass Tsipras gleich zu Beginn der Diskussion den liberalen Kandidaten Guy Verhofstadt anfiel. "Die Ideen von Verhofstadt sind nicht neu. Es ist gerade diese Vorgehensweise in der Krise, die Europa in Schwierigkeiten gebracht hat. Wir müssen weg von der 'Schulden-Paranoia' in Europa." Weiter betonte er, dass Europa vor allem die Banken schütze.

Der Christdemokrat Jean-Claude Juncker war anderer Meinung: "Wir haben die Banken nicht wegen der schönen Augen der Banker gerettet. Die sind mir egal. Wir haben sie gerettet, um die Sparer und Arbeitnehmer zu schützen."

Die Behauptung, dass sich die Bürger nicht für europäische Politik interessierten, wurde durch diese Debatte einmal mehr widerlegt. Die Diskussion wurde nicht nur massenhaft auf den TV-Bildschirmen und im Internet verfolgt, sondern auch aktiv in den sozialen Medien. Von 60.000 Tweets spricht der Moderator zum Beispiel am Ende der Sendung.

Die Sprachen, die am häufigsten benutzt wurden, gaben beide Moderatoren übrigens auch noch in der Sendung bekannt, seien an erster Stelle Englisch, danach Französisch und Spanisch gewesen. An vierter und fünfter Stelle folgten respektive Italienisch und Deutsch.