25. Mai: Den Bundesstaat Belgien verstehen

Die Struktur des belgischen Bundesstaates ist äußerst komplex und gliedert sich in jeweils drei Regionen und drei Gemeinschaften, wie in Belgien die Bundesländer genannt werden. Die Regionen Flandern, Wallonien und Brüssel folgen dem territorialen oder geographischen, die Gemeinschaften der Französisch-, Niederländisch- und Deutschsprachigen dem sprachlichen Zugehörigkeitsprinzip.

Jede Region und jede Gemeinschaft verfügt über ihr eigenes Parlament, wobei das Parlament der niederländischsprachigen Gemeinschaft mit jenem der Region Flandern identisch ist: Niederländisch ist die Amtssprache der Flamen.

Die französischsprachige Gemeinschaft umfasst Wallonien sowie das zweisprachige (Französisch und Niederländisch) Brüssel, die niederländischsprachige Gemeinschaft Flandern und Brüssel. Die deutschsprachige Gemeinschaft wiederum ist Teil der Region Wallonien. Kompliziert geht auch!

Der seit seiner Gründung im Jahre 1830 zentralistische Staat Belgien wurde ab 1970 schrittweise in einen Bundesstaat – nach deutschem oder österreichischen Modell – umgewandelt, wobei die offizielle Dreisprachigkeit des Landes auch in den Entscheidungsprozessen umgesetzt wurde.

Immer mehr Kompetenzen wanderten seitdem in den verschiedenen Staatsreformen von der föderalen auf die gemeinschaftliche und regionale Ebene. Heute sind die Regionen u.a. für Wirtschaft, Arbeitsmarktpolitik, Umwelt, Landwirtschaft, Energie, Wohnungsbau, Raumordnung und Transport zuständig, die Gemeinschaften für Bildung, Kultur, Gesundheitspolitik und seit der letzten, der bisher sechsten, Staatsreform auch für einen kleinen Teil der Sozialversicherung.

Die bis heute gültige Sprachgrenze zwischen Flamen, französischsprachigen Wallonen und deutschsprachigen Belgiern wurde bereits 1962 gezogen und 1963 gesetzlich festgelegt. Seitdem ist es verboten, die sprachliche Zugehörigkeit zu erheben. Damals sprachen rund 59 Prozent der Bevölkerung Flämisch, 40 Prozent Französisch und knapp ein Prozent Deutsch.

Am Sonntag, den 25. Mai wählen die Belgier ihre Vertreter im Europaparlament, im föderalen belgischen Bundesparlament und in den Parlamenten der Regionen und Gemeinschaften.