Sorgt EU-Kommission für Überraschung?

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, ein flämischer Christdemokrat, schließt nicht aus, dass der neue Präsident der EU-Kommission doch noch ein „Outsider“ sein wird. Er will aber verhindern, dass es zum einen offenen Konflikt zwischen Rat und Parlament kommt, sagte Van Rompuy in der VRT-Polittalkshow „De zevende dag“ (dt.: „Der siebte Tag“).

In den kommenden Monaten muss die EU einen Nachfolger für Ratspräsident Van Rompuy und Kommissionspräsident José Manuel Barroso bestimmen.

Die fünf großen Fraktionen im Europäischen Parlament haben alle einen Spitzenkandidaten ins Rennen geschickt. Der „Vertrag von Lissabon“ hat 2007 festgelegt, dass bei der Berufung des neuen Kommissionsvorsitzenden das Kräfteverhältnis im Europarlament nach den Wahlen respektiert werden muss.

Van Rompuy stellte klar, dass es für den neuen Kommissionspräsidenten eine Mehrheit im Parlament und ein qualifizierte Mehrheit im Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs geben muss.

Er wollte aber nicht ausschließen, dass der Rat noch einen eigenen Präsidentskandidaten vorschlägt. Van Rompuy versprach aber, einen offenen Konflikt zwischen den europäischen Institutionen wegen des Kommissionspräsidenten zu verhindern. Feststehe sowieso, dass die Entscheidung im Rat nicht mehr einstimmig ausfallen müsse. Vor zwanzig Jahren war der vergangene Woche verstorbene belgische Alt-Premier Jean Luc Dehaene noch an einem britischen Veto gescheitert.

„Mächtigstes Parlament der Welt“

Ratspräsident Van Rompuy äußerte sich sehr positiv über die Rolle des Europäischen Parlaments. Auch wenn die Wahlbeteiligung bei den anstehenden Europawahlen sehr niedrig sein wird, bleibe das EP wahrscheinlich eines der mächtigsten Parlamente der Welt, sagte er.

Das EP muss keine Regierung im Sattel halten und das habe zur Folge, dass dort jeder gute Vorschlag eine Mehrheit finden könne, undenkbar in den nationalen Parlamenten, so Van Rompuy. Die europafeindlichen Positionen des Briten Nigel Farage umschrieb er als „Fauna und Flora“ des EP, der man am besten so wenig wie möglich Aufmerksamkeit schenke.

Van Rompuy geht davon aus, dass nach den kommenden Wahlen eine Mehrheit der Parlamentarier das europäische Projekt wohl unterstützen werde.