Koalition aus N-VA und CD&V in Flandern?

Mit Zweien wenn es geht, mit Dreien wenn es muss, lautete der Wunsch der flämischen Nationalisten (N-VA) für eine Koalition in Flandern vor der Wahl. Ihr Wunsch scheint in Erfüllung gehen zu wollen. Das zeigen zumindest die ersten vorläufigen Wahlergebnisse. Die N-VA und die CD&V bewegen sich in Richtung Mehrheit im flämischen Parlament. Eine Dreiparteien-Koalition zwischen den klassischen Parteien, den flämischen Christdemokraten CD&V, den flämischen Sozialisten SP.A und den flämischen Liberalen Open VLD wäre auch möglich.

"Wir sind die zweitgrößte Partei", sagte der flämische Ministerpräsident Kris Peeters von den flämischen Christdemokraten am Sonntagabend vor seinen Parteifreunden.

Er war in Feierstimmung, obwohl die flämischen Christdemokraten im Vergleich zu den letzten Wahlen -2,5 Prozent verloren haben und jetzt nur noch 20,4 Prozent der Stimmen bei der Wahl zum flämische Parlament hinter sich vereinen können (vorläufige Ergebnisse). Die flämischen Nationalisten von der N-VA legten in Flandern um 20,2 Prozent zu und kommen bei den Wahlen zum flämischen Parlament auf 33,3 Prozent (vorläufige Ergebnisse).

Bei den letzten Wahlen waren die flämischen Christdemokraten noch größte Partei in Flandern. Kann Kris Peeters Ministerpräsident bleiben?, fragte die VRT Peeters am Wahlabend. Jetzt liege die Initiative bei der N-VA, der größten Partei in Flandern und "wir sind bereit und warten auf ihre Einladung. Alles weitere werden die Verhandlungen ergeben", antwortete Peeters.

Die N-VA scheint also im flämischen Parlament auf über 30 Prozent zu kommen und wird auf jeden Fall die größte Partei in Flandern. Bei ihr wird also die Initiative zur Bildung einer neuen flämischen Regierung liegen.

Die Partei machte schon während der Wahlkampagne kein Geheimnis daraus, dass sie gerne mit der CD&V eine Koalition bilden würde. De Wever betonte immer wieder, dass er der CD&V die Hand reichen wolle und letzte Woche sagte er noch, dass die CD&V die N-VA noch brauchen würde. Obwohl es noch früh ist, um Schlussfolgerungen zu ziehen (etwas mehr als ein Drittel ist ausgezählt), scheint die Prophezeihung De Wevers nun wahr zu werden: Eine Mehrheit von N-VA und CD&V scheint möglich.

Eine weitere Partei, mit der De Wever ins Boot steigen würde - auch das sagte er während der Kampagne - wäre die liberale Open VLD, die bei diesen Wahlen in Flandern aber -2,8 Prozent zurückgefallen ist auf nur 12,2 Prozent (vorläufige Ergebnisse). Auf föderalem Niveau hat die Partei hingegen mehr oder weniger stand gehalten.

Eine Dreiparteien-Koalition aus den klassischen Parteien CD&V, SP.A und Open VLD wäre nach den vorläufigen Ergbnissen auch in Flandern möglich. Die N-VA ist zwar in Flandern die mit Abstand größte Partei, aber sie ist nicht unumgänglich.

Auch in der Kammer bewegen sich die N-VA und die CD&V auf eine Mehrheit der niederländischsprachigen Sitze zu. Die Ergebnisse sind jedoch vorläufig, und da die Sitze pro Wahlkreis verteilt werden, kann sich das Bild noch ändern.

De Wever: "Wir haben es geschafft!"

De Wever trat siegessicher vor seine Parteifreunde und begann seine Rede mit: "Vicit vim virtus (Dt.: "Der Mut hat die Gewalt besiegt!")

Die Partei sei gewählt worden, weil sich der Wähler Veränderung wünsche, sagte De Wever und fügte hinzu: "Einer von drei Flamen hat uns sein Vertrauen geschenkt. Wir haben ein starkes Mandat und tragen schwere Verantwortung."

Jetzt müsste die Wirtschaft angekurbelt, die Renten garantiert und die Jobs gesichert werden. "Wir müssen Veränderung bringen und eine starke flämische Regierung bilden und wollen jetzt schnell unsere Partner suchen", so De Wever. Nun gelte es, so schnell wie möglich eine starke und logische Koalition für Flandern zu bilden.

Auch auf föderalem Niveau müsse die N-VA die Interessen der Flamen sicher stellen. Die Partei wolle keine lange politische Krise und auch auf föderalem Niveau wolle die Partei die Initiative nehmen und schauen, was möglich sei.

"Das sind jedoch Sorgen von Morgen. Heute Abend genießen wir erst einmal, was wir realisiert haben. Wir haben es geschafft! Wir sind die größte Partei des Landes", betonte De Wever noch einmal und bedankte sich bei seinen Wählern mit "Dank u wel!."