Wer kann mit wem im französischsprachigen Belgien?

Auch im französischsprachigen Belgien kündigen sich schwierige Koalitionsverhandlungen an. Lesen Sie hier, welche Koalitionen möglich wären. Mehrere Koalitionen sind denkbar, aber nur wenige tatsächlich durchsetzbar.

Eine so genannte Olivenbaumkoalition mit den Sozialsiten von der PS, den Christdemokraten von der CDH und den Grünen von Ecolo, holt in allen Parlamenten eine Mehrheit. Ecolo hat jedoch starke Einbußen bei den Wahlen hinnehmen müssen und es heißt abwarten, ob sich die Grünen nicht eher für die Opposition entscheiden. Außerdem war die liberale MR in der Kammer und im wallonischen Parlament großer Sieger, über den man nur schwer hinweggehen kann.

Also könnte es zur einer klassischen Dreiparteienkoalition mit der PS, der CDH und der MR kommen. Diese Koalition hat sowohl in der Kammer als auch im wallonischen Parlament und im Parlament Brüssel-Hauptstadt eine große Mehrheit. Auch in Flandern haben die Christdemokraten CD&V, die Liberalen Open VLD und die Sozialisten SP.A zusammen eine Mehrheit. Diese Möglichkeit liegt also nahe. Allerdings sind in Flandern die flämischen Nationalisten von der N-VA die großen Sieger und deshalb wird eine klassische Dreiparteienkoalition also nicht unbedingt die erste Wahl sein.

Auch eine Koalition aus sozialistischer PS und liberaler MR auf der französischsprachigen Seite würde überall eine Mehrheit erzielen. Da diese Kombination jedoch auf flämischer Seite noch nicht einmal ein Drittel der Wähler überzeugen konnte, erscheint das, jedenfalls für Brüssel und auf föderaler Ebene, also in der Kammer, keine glaubwürdige Zusammensetzung.

Die Kombination von christdemokratischer CDH und liberaler MR holt im wallonischen Parlament eine knappe Mehrheit, aber in Brüssel und in der Kammer nicht. Diese Kombination ist also auf französischsprachiger Seite nicht möglich, obwohl der Vorsitzende der flämischen Nationalisten Bart De Wever in der Vergangenheit bereits zu verstehen gab, dass bei der föderalen belgischen Regierung eine Minderheit auf französischsprachiger Seite kein Hindernis für seine Partei darstelle. Eine Kombination von CDH, MR, Open VLD, CD&V und N-VA hätte in der Kammer eine Mehrheit, im Brüsseler Parlament allerdings nicht, was diese Koalitionsmöglichkeit gleich etwas weniger attraktiv erscheinen lässt.

Mit radikal-frankophonen FDF rechnen

Die radikal-frankophone FDF von Olivier Maingain zählt zwar im wallonischen Parlament keine Mandatsträger und in der Kammer ist die Partei nur eine kleine Gruppe, aber in Brüssel ist die Partei nicht zu unterschätzen.

Die FDF hat noch eine Rechnung mit der liberalen MR offen, die Ende 2011 eine Regierungsbeteiligung und die Spaltung von Brüssel-Halle-Vilvoorde einem Kartell mit der FDF vorzog. Mit der FDF muss also gerechnet werden.

Am heutigen Montag antwortete Maingain noch auf die Frage, ob seine Partei Teil der nächsten Brüsseler Regierung werden könne, dass das von der PS abhänge und seinem priviligierten Partner CDH."

Die etwas überraschende Koalition PS-CDH-FDF ist also nicht ganz auszuschließen. Die drei Parteien holen sowohl in der Kammer als auch in Brüssel eine Mehrheit auf französischsprachiger Seite. Im wallonischen Parlament ist die FDF nicht vertreten, aber dort holen die beiden anderen Parteien zusammen eine gute Mehrheit. Ob diese Koalition jedoch Freunde auf der flämischen Seite findet, steht auf einem anderen Blatt geschrieben. Es ist wohl eher unwahrscheinlich, dass die N-VA mit der FDF in eine Regierung geht. Die SP.A und die CD&V holen jedoch alleine keine Mehrheit.