Koalitionsverhandlungen in der Brüsseler Region

Die flämischen Parteien in der Region Brüssel-Hauptstadt haben mit vorbereitenden Koalitionsgesprächen begonnen. Am Donnerstag sah es so aus, als würde eine Dreiparteien-Koalition in die Gespräche mit den frankophonen Fraktionen gehen. Der liberale Brüsseler Politiker und scheidende regionale Haushalts- und Finanzminister Guy Vanhengel (Open VLD) leitet die Gespräche.

Offenbar haben Vanhengels Open VLD, die sozialistische SP.A und die christdemokratische CD&V ein prinzipielles Abkommen getroffen, nach denen sie gemeinsam in die Koalitionsgespräche zur Bildung einer neuen Brüsseler Regionalregierung mit den frankophonen Parteien gehen wollen (Foto oben: Brüssels Regionalparlament).

Dabei fällt auf, dass die flämischen Christdemokraten der CD&V Teil der Gruppe sind und nicht die Grünen von Groen. Die CD&V hatte in der Region Brüssel-Hauptstadt massiv Stimmen verloren, während die Grünen stärker wurden. Doch da sicher zu sein scheint, dass die CD&V auch Teil der belgischen Bundes- und der flämischen Landesregierung sein werden, will es sich der flämische Informator Guy Vanhengel wohl mit dieser Partei als Mittler zwischen den verschiedenen Regierungsinstanzen nicht verscherzen.

Auf frankophoner Seite in Brüssel hat sich noch nichts Konkretes herauskristallisiert. Hier hat die PS-Politikerin und scheidende belgische Vizepremier- und Sozialministerin Laurette Onkelinx das Heft in der Hand. Sie wartet aber mit Sicherheit den Lauf der Dinge in Sachen Regierungsbildung auf Bundesebene und in Wallonien ab.