N-VA: Regionalistische EU-Fraktion möglich?

Die flämischen Nationaldemokraten N-VA verhandeln in diesen Tagen mit regionalistischen Parteien aus ganz Europa, um zu versuchen, einen gemeinsamen Block zustande zu bringen, mit dem man einer bestehenden EU-Fraktion beitreten könnte. Doch ein solcher regionalistischer Block braucht bei Sachfragen Autonomie bei Abstimmungen. Damit wiederum haben mögliche Ansprechpartner ein Problem.
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Die N-VA spricht nach Angaben der flämischen Tageszeitung De Morgen mit Parteien aus dem Baskenland und aus Katalonien in Spanien und aus Irland. Bei Mangel an Fraktionsstärke im EU-Parlament sucht dieser noch zu bildende Zusammenschluss zumindest eine andere Fraktion, der sie sich anschließen kann. Dabei stellen die N-VA und ihre Partner aber eine Bedingung: Möglichst viel Freiraum, bzw. in themenbezogenen Fragen auch ein Ausscheren aus dem Fraktionszwang bei Abstimmungen.

Johan Van Overtveldt (kleines Foto), der führende EU-Abgeordnete der N-VA, hat nach dem Rückzug seiner Partei aus der Europäischen Freien Allianz, zu der die meisten grünen Parteien im Europaparlament gehören, zwei Optionen für einen Anschluss an eine EU-Fraktion: Die Europäischen Konservativen und Reformer (ECR), zu der die britischen Tory´s um Premier David Cameron und seit dieser Woche auch die EU-feindliche Alternative für Deutschland (AfD) gehören oder die liberale Fraktion ALDE, zu der die flämischen und frankophonen Liberalen Belgiens Open VLD und MR gehören und deren derzeitiger Vorsitzender Ex-Premier Guy Verhofstadt ist.

Die frankophone liberale Reformbewegung MR hatte unlängst noch gegen einen Beitritt der N-VA zur ALDE-Fraktion gewettert und der ehemalige belgische Außenminister und heutige EU-Abgeordnete Louis Michel tönte gar: „Wir verzichten auf eine liberale Fraktion mit der N-VA“. Allerdings ruderte die MR zuletzt in dieser Frage zurück, denn bei den Verhandlungen zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung will man es sich mit der N-VA derzeit nicht unbedingt vermiesen…

Doch die Forderung Johan Van Overtveldts nach Garantien, unter Umständen im EU-Parlament autonom abstimmen zu können, scheint weder bei der ALDE, noch bei der ECR auf offene Ohren zu stoßen. Ein regionalistischer Block mit den Abgeordneten anderer europäischer Parteien könnte bei entsprechenden Verhandlungen allerdings auch für diese Fraktionen ein gewichtiges Argument sein.

EU-Fraktion der UKIP mit Vlaams Belang?

Die anti-europäische Partei UKIP aus Großbritannien kann ihren Wahlsieg bei den Europawahlen offenbar nicht gewinnbringend nutzen. UKIP-Galionsfigur Nigel Farage scheitert trotz eines Kapitals von 24 Sitzen im EP an der Frage der Fraktionsstärke. Jetzt will der streitbare Anti-Europäer eine entsprechende Fraktion gründen und dazu verhandelt er mit Gleichgesinnten. Das sind offenbar auch rechtsradikale Parteien, wie der flämische Vlaams Belang.

Dazu gehören auch Front National aus Frankreich, die österreichische ÖVP, die Lega Nord aus Italien, rechtsgerichtete Abgeordnete aus Osteuropa oder die Geert Wilders-Partei PVV aus den Niederlanden. Allerdings scheitert dieser Versuch der Bildung einer Anti-EU-Fraktion im Europaparlament an den „eigenen Ego´s“ der jeweiligen Parteiführer, wie mehrere europäische Medien in diesen Tagen meldeten.