Der König beginnt mit neuen Konsultationen

König Philippe hat Informator Bart De Wever (N-VA - Foto) auf dessen eigenem Wunsch hin von seinem Auftrag befreit. De Wever hatte seinen Informationsauftrag vor etwa einem Monat, also kurz nach den Wahlen übernommen. Sein Bemühen, eine Mitte-Rechts-Koalition zu bilden, war am „Nein“ von CDH-Parteichef Benoît Lutgen gescheitert.

Am späten Mittwochvormittag hatte Bart De Wever dem König seinen Abschlussbericht vorgelegt. Darin musste er feststellen, dass seine Bemühungen zur Bildung einer Mitte-Rechts-Koalition auf belgischer Bundesebene an der Ablehnung der frankophonen Zentrumspartei CDH gescheitert sind. Die CDH gab an, den flämischen Nationaldemokraten N-VA von Bart De Wever nicht vertrauen zu können.

Dies, obschon die Verhandlungsnote des Informators recht gemäßigt war und z.B. keine Programmpunkte zu einer weiteren Stufe der Staatsreform, bzw. keine weitere Regionalisierung von Kompetenzen vorwies.

Im Vorfeld hatten die flämischen Christdemokraten CD&V und die frankophonen Liberalen der MR der De Wever-Note wohl zugestimmt. Due CDH führte unter anderem an, die Verhandlungsnote der N-VA abgelehnt zu haben, weil die flämischen Nationaldemokraten zu sehr „belgien-skeptisch“ seien.

König Philippe wird jetzt eine weitere Konsultationsrunde mit den Vorsitzenden der belgischen Parteien einläuten. Erste Gespräche finden bereits am Mittwochnachmittag statt. In einigen Tagen wird feststehen, welche Partei den nächsten Auftrag zur Information erhalten wird.