EU-Gipfel nominiert Jean-Claude Juncker

Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben bei ihrem Gipfel in Brüssel den früheren luxemburgischen Premierminister Jean-Claude Juncker als neuen EU-Kommissionsvorsitzenden nominiert. Die Nominierung erfolgte gegen den Willen des britischen Premiers David Cameron. Das Europaparlament soll Juncker in einer Abstimmung in diesem Amt bestätigen.

Der Streit um die Nachfolge José Manuel Barrosos auf dem Posten des Vorsitzenden der EU-Kommission ist am Freitag auf dem Brüsseler Gipfel beendet worden. Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben Jean-Claude Juncker für das Amt gegen den bis zuletzt erbitterten Widerstand des britischen Premierministers David Cameron für das Amt nominiert.

Damit wird zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union ein solch hohes Amt an eine Person vergeben, hinter der nicht alle Mitgliedsländer stehen. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy veröffentlichte das Ergebnis der entsprechenden Beratungen via Twitter.

Jetzt muss das EU-Parlament der Ernennung Junckers noch zustimmen. Eine entsprechende Abstimmung ist für den 16. Juli geplant. Für die Ernennung Junckers sind dort mindestens 376 der insgesamt 751 Stimmen nötig. Da die europäischen Christdemokraten und Sozialisten hinter Juncker stehen, wird diese Abstimmung wohl zu dessen Gunsten ausgehen.

Großbritanniens Premierminister David Cameron teilte der Öffentlichkeit über seinen Twitter-Account mit, dass er Juncker nach wie vor für ungeeignet für dieses Amt hält. Seinen Amtskollegen hatte Cameron während der Gespräche gesagt, dass sie diese Nominierung „noch zu Lebzeiten bereuen würden“. Cameron hatte zuletzt nur noch einen Mitstreiter gegen Juncker: Den ungarischen Regierungschef Viktor Orbán.