EU-Gipfel: Wer wird Kommissionspräsident?

Nach der Gedenkfeier zum 100. Jahrestag des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs am Donnerstag in Ypern begann am Freitagmorgen der politische Teil des EU-Gipfels in Brüssel. Hier geht es in erster Linie um die Verteilung der Ämter und natürlich um die Frage, wer denn jetzt der neue EU-Kommissionsvorsitzende wird.

Zunächst erfolgte am Freitagmorgen die Unterzeichnung der Assoziationsabkommen der Europäischen Union mit drei Beitrittskandidaten aus dem Osten Europas: Georgien, Moldawien und die Ukraine. Damit soll die Zusammenarbeit zwischen der Union und diesen Ländern fest verankert werden. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erläuterte in diesen Zusammenhang den Konflikt seines Landes mit den Separatisten und der russischen Regierung.

Doch nach dem Lunch am Mittag wird wohl das heißeste Eisen des Tages angepackt: Die Benennung des zukünftigen EU-Kommissionsvorsitzenden, sprich die Frage Juncker, und die Reformen, die die Union bei sich selbst vornehmen will. Doch bevor die Frage Juncker nicht geklärt ist, wird sich wohl noch einiges tun. Fast jeder ist davon überzeugt, dass der ehemalige luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker Kommissionsvorsitzender wird.

Hinter ihm stehen die europäischen Christdemokraten der EVP und auch die sozialistische Fraktion des Herausforderers Martin Schulz. Der scheidende belgische Premierminister Elio Di Rupo (PS) hält Juncker ebenfalls für die richtige Wahl: "Ich kenne Jean-Claude Juncker sehr gut. Ich habe viel mit ihm zusammengearbeitet. Er ist mit Sicherheit 'the right man on the right place'."

Nur der britische Premier David Cameron wehr sich gegen Juncker. Ihm ist der Luxemburger offenbar zu „pro-europäisch“, was er zuhause auf den britischen Inseln nur schwerlich verkaufen kann. Das bedeutet, dass die Union zum ersten Mal einen Kommissionsvorsitzenden bekommen kann, hinter dem nicht alle Staats- und Regierungschefs aus den 28 EU-Mitgliedsländern stehen.