MR-Parteichef Michel wird neuer Informator

König Philippe (r.) hat Charles Michel (l.), den Vorsitzenden der frankophonen Liberalen MR, am Freitag zum neuen Informator benannt. Michel hat bis zum kommenden Freitag Zeit auszuloten, welche Möglichkeiten zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung derzeit bestehen.

Charles Michel muss nach dem Scheitern von N-VA-Parteichef Bart De Wever einen neuen Versuch wagen, auszuloten, welche Koalition zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung möglich ist oder sein könnte. Dabei erhielt er den Auftrag von König Philippe jede mögliche Option unter die Lupe zu nehmen.

Beobachter sind überrascht, dass der König die frankophonen Liberalen der MR mit dem Informationsauftrag bedenkt, denn eigentlich sind die frankophonen Sozialisten nach der N-VA als zweitstärkste Partei aus den Parlamentswahlen von 25. Mai hervorgegangen.

Dies könnte darauf hinweisen, dass die Bildung einer Mitte-Rechts-Regierung, an der Bart De Wever noch scheitern musste, noch immer nicht aufgegeben worden ist. MR-Parteichef hat dazu zwei Möglichkeiten: Entweder mit der Zentrumspartei CDH (die De Wevers Verhandlungsgrundlage ablehnte) oder mit den flämischen Liberalen Open VLD. Doch beides scheint derzeit eher nicht auf der Tagesordnung zu stehen.

Kamikaze?

Eine Koalition auf belgischer Bundesebene nur mit der MR als einzigem frankophonen Partner scheint ebenfalls kaum möglich, denn dann bräuchte es auch die Beteiligung der flämischen Liberalen Open VLD. Doch die will dann auch im belgischen Bundesland Flandern in die Mehrheit, was wiederum den flämischen Christdemokraten CD&V nicht unbedingt gefällt. VRT-Politikredakteur Johny Vansevenant nannte diese Form der Mehrheit eine „Kamikaze-Koalition“.

Ansonsten bliebe die klassische Drei-Parteien-Koalition aus den sozialistischen, den liberalen und den christdemokratischen Familien auf beiden Seiten der Sprachengrenze - ohne die N-VA. Doch dies war bisher von MR-Seite her an eine Mehrheitsbeteiligung in Wallonien und in der Region Brüssel-Hauptstadt gebunden. Auch hier will derzeit noch niemand Wasser in seinen Wein gießen…

König Philippe bringt Druck in die Sache. Nachdem er Bart De Wever von seinen Aufgaben auf dessen Wunsch hin befreit hatte, traf er recht schnell eine ganze Reihe von Parteivorsitzenden zu einer neuen Konsultationsrunde: Elio Di Rupo und Paul Magnette (PS), Wouter Beke (CD&V), Charles Michel (MR), Gwendolyn Rutten (Open VLD) und Benoît Lutgen (CDH) am Donnerstag und Bruno Tobback (SP.A) am Freitagmorgen.