Patrick Dewael: Kammervorsitz ad interim

Der flämische Liberale Patrick Dewael (Open VLD - Foto l.) ist am Montag zum Übergangsvorsitzenden der ersten Kammer im belgischen Bundesparlament gewählt worden. Erst wenn unser Land eine definitive Regierung hat, wird das Amt des Kammervorsitzenden endgültig besetzt. Dewael setzte sich in der Abstimmung gegen den N-VA-Politiker und Ex-VRT-Journalisten Siegfried Bracke (Foto r.) durch.

Auch während langwierigen Koalitionsbildungen muss das belgische Parlament funktionsfähig bleiben und deshalb müssen die bei den vergangenen Parlamentswahlen vom 25. Mai gewählten Abgeordneten einige Ämter ad interim besetzen. Das bedeutet, dass ein neues Präsidium gewählt werden und ein Übergangsvorsitzender benannt werden müssen.

In der ersten Abstimmung zur Wahl des Kammervorsitzenden ad interim standen vier Kandidaten zur Verfügung: Neben Patrick Dewael (Open VLD) auch Amtsvorgänger André Flahaut (PS), Siegfried Bracke (N-VA) und Meyrem Almaci für die Grünen (Groen und Ecolo). Doch in der ersten Runde wurde keine Mehrheit erzielt und der frankophone Sozialist Flahaut sowie die Vertreterin der belgischen Grünen, Almaci, zogen sich zurück.

In der zweiten Runde erhielt Dewael die absolute Mehrheit und die flämischen Nationaldemokraten N-VA - nicht zuletzt die größte Partei des Landes - zogen mit ihren Kandidaten Siegfried Bracke den Kürzeren. Patrick Dewael kehrt somit, zumindest vorläufig, nach vier Jahren zurück in das Amt des Kammervorsitzenden. Er hatte diesen Posten bereits von Ende 2008 bis Juli 2010 besetzt.

Natürlich freute sich die N-VA von Wahlsieger Bart De Wever nicht unbedingt darüber, hier auf belgischer Bundesebene gleich das Nachsehen bei der ersten wichtigen Amtshandlung in der Kammer zu haben. Bart De Wever spielte während des Vorgangs deshalb demonstrativ mit einigen Parteikollegen Karten - mit einem Kartenspiel in den belgischen Nationalfarben… Ein Schelm, der Böses dabei denkt!