VIVES: Braucht Flandern so viele Kommunen?

Das Flämische Institut für Wirtschaft und Gesellschaft (VIVES) hat eine neue Methode entwickelt, um bestimmen zu können, welche Gemeindefusionen am besten für die Zukunft des belgischen Bundeslandes Flandern sein könnten. Nach einer entsprechenden Rechnung wären mehr als die Hälfte der Gemeinden in Flandern danach überflüssig.

Die Verwaltung des belgischen Bundeslandes Flandern hatte im Rahmen ihrer Vorbereitungen angesichts eines neuen flämischen Koalitionsvertrags für eine Beschränkung des Behördenapparats auf zwei Niveaus plädiert: Die flämische Landesebene und starke Fusionsgemeinden. Das Argument: Im Zuge der sechsten Staatsreform können die meisten kleineren Kommunalverbände die Zuständigkeiten, die sie jetzt übertragen bekommen, kaum alleine meistern.

VIVES schlägt jetzt vor, die täglichen Pendelbewegungen zwischen den Gemeinden als Ausgangspunkt für eventuelle neue Aufteilungen bzw. Kommunalfusionen zu nutzen und Kommunen mit weniger als 15.000 Einwohnern mit größeren Nachbargemeinden zu vereinigen.

Diese Methode werde auch im Ausland gehandhabt, so VIVES gegenüber den flämischen Tageszeitungen De Standaard und Het Nieuwsblad. In Folge dessen braucht Flandern nur noch 152 statt bisher 308 Kommunen.

Nach den VIVES-Berechnungen könnte das belgische Bundesland Flandern damit eine ähnliche Gemeindestruktur erhalten, wie aktuell in den Niederlanden: Flandern würde dann Gemeinden mit durchschnittlich 43.500 Einwohnern haben, während in den Niederlanden jeweils um etwa 41.000 Einwohner pro Kommune gemeldet sind.

Die Gemeinden sind nicht überzeugt

Der Verband der Flämischen Städte und Gemeinden, VVSG, ist von der VIVES-Idee, kleinere Kommunen fusionieren zu lassen, nicht überzeugt. Der Vorsitzende des Verbandes, der Bürgermeister von Roeselare (Provinz Westflandern), Luc Martens (CD&V - Foto), ist der Ansicht, dass solche Fusionen zur Verbesserung der Performance von kleineren Städten und Gemeinden nicht notwendig seien, zumal nicht, wenn sie von „oben“ auferlegt werden.

Innovation könne nur von „unten“ kommen: „Wenn man Gemeinden dazu bringen will, mehr zu kooperieren, dann muss man sie coachen und ihnen zur Seite stehen. Genau das ist bei der vergangenen flämischen Regierung nicht geschehen.“ Martens erinnert daran, dass alle lokale Verwaltungen gleich behandelt werden sollten: „Die Kleinen dürfen nicht dazu gezwungen werden, die großen Brüder zu bevorteilen.“

Der VVSG ist der Ansicht, dass mehr Instrumente zur effizienteren Gemeindearbeit bestehen. Die Zahl der Einwohner oder das Pendlerverhalten seien keine geeigneten Kriterien. VVSG-Vorsitzender Luc Martens glaubt, dass Kooperationen zwischen Gemeinden, z.B. im Bereich Personalpolitik oder ICT auch funktionieren, wenn die einzelnen Partner autonom bleiben.

BELGA/VERGULT