Überraschung perfekt: N-VA, CD&V und Open VLD

Die flämischen Nationalisten N-VA, die flämischen Christdemokraten CD&V und die flämischen Liberalen Open VLD haben völlig überraschend angekündigt, dass sie sich auf die Bildung einer flämischen Regierung geeinigt haben. Während einer Pressekonferenz erklärten die drei Mehrheitsparteien in Brüssel, das Koalitionsprogramm stehe. Einzelheiten werden aber erst morgen freigegeben. Durch den Durchbruch auf flämischer Ebene könnte jetzt auch die Bildung einer neuen belgischen Kamikaze-Koalition schneller als erwartet vereinbart werden.

Ein „Coup de Théâtre“ (dt.: Theaterdonner), so beschreiben politische Beobachter die Entwicklung in Flandern. Nach tagelangen diskreten Verhandlungen kündigten N-VA und CD&V, die bisher wochenlang alleine über eine flämischen Koalition gesprochen hatten, an, auch die flämischen Liberalen Open VLD mit in die Mehrheit zu nehmen.

Damit geht die Taktik der Open VLD auf: Parteivorsitzende Gwendolyn Rutten (Foto) hatte von vorneherein erklärt, ihre Partei stehe für eine konservative belgische Koalition – für die sie unbedingt gebraucht wird – nur dann zur Verfügung, wenn auch in der flämischen Regierung Platz für sie sei. Das ist gelungen, obschon N-VA und CD&V wochenlang erklärt hatten, Flandern lieber zu zweit anstatt zu dritt zu regieren.

Ohne die flämischen Liberalen hat die anvisierte schwedische oder Kamikaze-Koalition auf belgischer Ebene keine Mehrheit, deswegen sind die Liberalen wahrscheinlich in Flandern ebenfalls mit ins Boot geholt worden. Die MR (frankophne Liberale) wäre in dieser belgischen Koalition die einzige französischsprachige Partei: Daher der Beiname “Kamikaze”, weil die Partei mit ihrer Entscheidung im französischsprachigen Belgien einen äußerst schwierigen Stand haben dürfte.

Der französischsprachige Liberale Charles Michel, der momentan die Sondierungsgespräche zur Bildung eine belgischen Bundesregierung führt, wird im Laufe des Nachmittags im Palast bei König Philippe eintreffen. Es wird erwartet, dass er seine Mission beendet und dass das Staatsoberhaupt einen Regierungsbildner ernennt. Möglicherweise wird das der scheidende flämische Ministerpräsident Kris Peeters von der CD&V sein.