Belgiens Regierungsbildung nicht einfach

In Flandern steht die Koalition von Nationalisten, Christdemokraten und Liberalen schon, aber es kann durchaus noch eine Weile dauern, bis auch eine neue belgische Regierung aus der Taufe gehoben werden kann. Die drei flämischen Regierungsparteien wollen mit der liberalen MR als einzige französischsprachige Partei ein so genannte „schwedische“ Koalition auf die Beine stellen.

Es wird vermutlich noch den ganzen Sommer dauern, bis sich die vier Parteien auf ein gemeinsames Programm geeinigt haben. Am Freitag steht eine erste Verhandlungsrunde zwischen den drei flämischen Parteien N-VA, CD&V und Open VLD und den frankophonen Liberalen (MR) an. Die Verhandlungen werden gemeinsam vom flämischen Christdemokraten Kris Peeters (CD&V) und dem französischsprachigen Liberalen Charles Michel (MR) geleitet. Beide waren Anfang der Woche von König Philippe mit der Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung beauftragt worden.

Die größte Herausforderung für die vier Parteien ist die umfangreiche Sparrunde, die auch in Belgien ansteht. Außerdem müssen Sozialversicherung und Renten reformiert werden und sind beschäftigungspolitische Maßnahmen notwendig. Vermutlich ist vor Ende August nicht mit einem Abschluss der schwierigen Verhandlungen zu rechnen.