Thyssen und Belet: "EVP ohne Mussolini"

Die beiden Europaabgeordneten der flämischen Christdemokraten CD&V, Marianne Thyssen und Ivo Belet (Foto), haben gemeinsam mit Angeordneten aus fünf weiteren EU-Ländern gegen den Beitritt der rechtsradikalen italienischen Politikerin Alessandra Mussolini zur Europäischen Volkspartei EVP protestiert.

Alessandra Mussolini ist die Enkelin des früheren italienischen Diktators Benito Mussolini. Bei den Europawahlen im Mai dieses Jahres wurde Mussolini, die für die rechtspopulistische Partei Forza Italia angetreten war, ins EU-Parlament gewählt. Forza Italia gehört zur Europäischen Volkspartei.

Als Mussolini jedoch im Juli ihren Antrag auf Aufnahme in die EVP-Fraktion im EU-Parlament stellte, legten EU-Abgeordnete aus fünf Ländern, darunter die flämischen Christdemokraten Marianne Thyssen und Ivo Belet, dagegen Beschwerde ein. Nach einer Meldung der aktuellen Ausgabe des niederländischen Nachrichtenmagazins „Elsevier“ waren dies konservative Politiker aus Deutschland, den Niederlanden, Österreich, Dänemark und Belgien.

Die flämische Tageszeitung De Standaard meldete, dass Belet von Anfang an zu den protestierenden EVP-Fraktionsmitgliedern gehörte. Thyssen schloss sich dieser Gruppe erst während der dies besprechenden EVP-Präsidiumssitzung an. „Ich habe kein Problem mit ihrer Person oder weil sie Mussolini heißt“, so Ivo Belet in De Standaard, „wohl aber wegen ihrer Aussagen, die sie in der Vergangenheit machte. Da ist einiges vorgefallen, um sie nicht in die Fraktion aufzunehmen.“

Alessandra Mussolini scheut seit sie in der Politik aktiv ist, nicht vor rassistischen und neofaschistischen Sprüchen. Einer ihrer Wahlsprüche, die sich zuletzt meistens gegen Moslems oder Schwule richtet, lautet: „Besser Faschistin als schwul…“