Noch-Premier Di Rupo beim Nato-Gipfel in Wales

Belgiens scheidender Premierminister Elio Di Rupo (PS) hat sich alleine zum Nato-Gipfel nach Newport in Wales begeben. Verteidigungsminister Pieter De Crem (CD&V) und Außenminister Didier Reynders (MR) sind in die Verhandlungen zur Bildung einer neuen belgischen Bundesregierung eingebunden, da deren Parteien zur designierten Mitte-Rechts-Regierung gehören.

Allerdings bleiben deren Stühle beim Nato-Gipfel nicht unbesetzt, da Belgiens Nato-Botschafter und der Botschafter unseres Landes in Großbritannien die in Brüssel gebliebenen Minister vertreten. Dazu bleibt allerdings anzumerken, dass diese beiden Exzellenzen nicht das gleiche Gewicht bei solchen Treffen haben, wie Minister oder Staatssekretäre einer Regierung.

Premier Di Rupo ist in der Ukraine-Frage der Ansicht, dass die Priorität in Richtung einer Deeskalation gehen müsse und dass man eine Verhandlungslösung für den Konflikt finden müsse. Die internationale Gemeinschaft müsse eine „kontraproduktive Spirale“ vermeiden.

Das solle nach Ansicht des scheidenden belgischen Regierungschefs aber nicht bedeuten, dass der Westen die ukrainische Armee mit Waffen versorgen müsse. Nicht zuletzt hält es Di Rupo für „nicht hinnehmbar“, dass Russland die Souveränität der Ukraine „bewiesenermaßen“ verletze.

Beim Nato-Gipfel in Wales vertritt Elio Di Rupo auch die Ansicht, dass von den Extremisten der islamistischen Terrorbewegung Islamischer Staat (IS) eine globale Bedrohung für den Westen ausgehe. Sorgen macht sich der frankophone Sozialist vor allem über die aus dem europäischen Ausland stammenden IS-Kämpfer, von denen einige wohl wieder in ihre Heimatländer zurückkehren werden.

Daneben steht Belgien nach den Worten Di Rupos hinter der Vorgehensweise der USA im Irak, die IS-Stellungen bombardiert, auf der anderen Seite aber auch der bedrohten und flüchtenden Bevölkerung in den betroffenen Regionen Hilfsgüter zukommen lässt.