Soll sich Belgien an der Anti-IS-Allianz beteiligen?

Belgiens scheidender Außenminister Didier Reynders (MR - Foto) ist der Ansicht, dass sich unser Land an der Koalition gegen die islamistische Terrormiliz IS beteiligt. Er könne sich vorstellen, dass belgische F-16-Kampfbomber Stellungen der IS im Irak angreift, so Reynders am Mittwoch im Parlament.

Bisher kam von Seiten der US-Regierung oder der Nato noch keine formelle Anfrage an unser Land, ob man sich an der Allianz gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) beteiligen werde, doch wenn es nach Ansicht des scheidenden belgischen Außenministers geht, sollte Belgien sich dieser Initiative nicht verweigern.

Doch die Tatsache, dass die aktuelle belgische Bundesregierung nur noch die Amtsgeschäfte führt, solange eine neue Regierung nach den Parlamentswahlen im Mai derzeit noch in der Bildungsphase ist, erschwert eine Zusage. Neben Reynders’ Partei MR (die frankophonen Liberalen) können sich auch die flämischen Christdemokraten CD&V und sogar die Grünen vorstellen, einer so genannten „coalition oft he willing“ beizutreten, doch jede Partei hat ihre spezifischen Bedenken bzw. Auflagen dazu parat. Flanderns Sozialisten der S.PA hegen allerdings (noch) Bedenken.

Eines ist in Belgien schon jetzt deutlich: Ohne eine entsprechende UN-Resolution, die eine solche internationale Aktion stützt, macht unser Land nicht mit. Belgien hat in der jüngeren Vergangenheit ähnliche Aktionen bereits unterstützt, sei es mit den Transportflugzeugen von Typ C-130 der Luftwaffe oder mit den Kampfbombern F-16. Zu eventuellen Waffenlieferungen aus Belgien z.B. an die Kurden im Irak mochte sich Noch-Außenminister nicht äußern.