Belgien denkt über militärische Hilfe im Kampf gegen IS nach

In Paris nehmen am heutigen Montag verschiedene Länder, darunter auch Belgien, an einer internationalen Konferenz zur Sicherheit im Irak und zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) teil.

In Belgien kann nur die Kammer entscheiden, ob das Land militärische Hilfe leistet. Der Konsens hierüber wächst jedenfalls. Die Mehrheitsparteien haben bereits zugestimmt. 

Auch nach der Auffassung der Oppositionspartei, der flämischen Grünen Groen, sei ein Einsatz belgischer Waffen in diesem Fall vertretbar, heißt es. Der Grünen-Abgeordnete Wouter De Vriendt sagte hierz: "Wir sind offen für ein Gespräch. Das kann eine Beteiligung an den Luftangriffen sein oder Transporthilfe. Wir müssen das gemeinsam mit den anderen Bündnispartnern besprechen, aber wichtig ist für uns, dass wir uns nicht blindlinks in ein militärisches Abenteuer stürzen. Das muss an eine gut funktionierende politische Strategie gebunden sein."

Belgien könne schnell Entscheidungen treffen, betonte Außenminister Didier Reynders in diesem Zusammenhang: "Es ist absolut möglich, sehr schnell zu handeln."

Auf die Frage, ob das schon in einigen Tagen sein könnte, antwortete der Minister im VRT-Radio: "Ich habe keine Ahnung, wann genau das sein wird. Ich habe nur gesagt, dass ich keine Kritik gegen eine mögliche Beteiligung der Belgier sehe. Das hängt jetzt also von der Initiative des Premiers ab und von den verschiedenen Fraktionen in der Kammer."

Frankreich will schon heute mit Aufklärungsflügen über dem Irak starten. Werde unser Land in Paris um militärische Hilfe gebeten, mache unser Land mit, hat der scheidende Premier Elio Di Rupo unterdessen bekannt gegeben. Da die Regierung aber eine rein geschäftsführende Regierung ist, hat die Kammer das letzte Wort.

Laut Quellen innerhalb der Regierung gebe es drei Möglichkeiten für Belgien, um sich am Kampf gegen die Terrormiliz IS zu beteiligen. Zunächst bestehe die Möglichkeit eines Einsatzes von 4 bis 6 F-16 Kampfflugzeugen, die sich auch an der Bombardierung beteiligen würden. Es ist jedoch noch nicht klar, von welchem Stützpunkt aus die Mashcinen operieren würden. Eine andere Möglichkeit besteht darin, Armee-Frachtflugzeuge für humanitäre Hilfe zur Verfügung zu stellen. Außerdem wird auch über den Einsatz belgischer Soldaten zur Ausbildung der irakischen Armee nachgedacht.

Der Grund, warum sich ausgerechnet Belgien, im Kampf gegen die IS noch mehr engagieren möchte, ist auf die proportional hohe Zahl der Belgier, die bei der IS mitkämpfen, zurückzuführen.