Kurden nehmen belgische Syrien-Kämpfer fest

Im Norden Syriens haben kurdische Kämpfer zwei Belgier festgenommen, denen vorgeworfen wird, zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu gehören. Bei den Männern handelt es sich offenbar um Brüder aus einer belgisch-marokkanischen Familie. Inzwischen hat die Stadt Brüssel zwei Syrien-Kämpfer aus dem Bevölkerungsregister gestrichen.

Die aus Belgien stammenden Brüder wurden gemeinsam mit einem Mann aus Frankreich festgenommen. Das Gebiet im kurdischen Norden Syriens ist hart umkämpft und die kurdischen Verteidiger versuchen auch, Menschen anderen Glaubens, die von IS geächtet werden, zu schützen.

Inzwischen sind auch Kurden aus Belgien in das Gebiet gezogen, um gegen den IS zu kämpfen, wie ein Sprecher des kurdischen Instituts in Brüssel gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion bestätigte. Auch aus anderen Ländern der Europäischen Union seien Kurden in die umkämpften Gebiete ihrer angestammten Heimat aufgebrochen.

Für den belgischen Staatsschutz gehört die Überwachung von aus Syrien zurückgekehrten ehemaligen oder noch aktiven IS-Kämpfer zu den höchsten Prioritäten. Derzeit werden Mitarbeiter von anderen Dossiers abgezogen, um sich auf dieses Thema zu verlegen. Die belgischen Behörden gehen davon aus, dass rund 80 ehemalige Syrien-Kämpfer wieder in unser Land zurückgekommen sind.

AP2014

Brüssel streicht Syrien-Kämpfer aus dem Bevölkerungsregister

Die Stadt Brüssel hat eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich mit dem Thema der Syrien-Kämpfer aus der belgischen Hauptstadt befassen soll. In dieser Arbeitsgruppe sind Mitarbeiter der Staatssicherheit ebenso vertreten, wie die Polizei und das Öffentliche Sozialhilfezentrum der Stadt. Diese Behörden vereinbarten, gegenseitig Informationen auszutauschen, wenn bekannt wird, dass radikale Islamisten aus Brüssel nach Syrien in den Kampf ziehen oder von dort aus wieder in ihre Heimat zurückkehren.

Wer sich einmal dem IS oder anderen radikal-Islamistischen Terrorgruppierungen angeschlossen hat, der wird beim Einwohnermeldeamt aus dem Bevölkerungsregister gestrichen, heißt es dazu in Brüssel. Antwerpen macht es Brüssel vor: Dort fordern die Behörden z.B. Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe von in Syrien kämpfenden Moslems aus der Stadt per Strafbefehl zurück.

Nach Angaben von Bürgermeister Yvan Mayeur (PS) hat die Stadt zwei dieser Kämpfer bereits aus dem Bevölkerungsregister gestrichen. 14 weiteren steht dieser Schritt noch bevor. Wie viele IS-Kämpfer aus Brüssel in Syrien sind, wollte Mayeur nicht sagen.

Debatte gefordert

Die Betroffenen verlieren durch die Streichung aus dem Bevölkerungsregister in Brüssel ihre amtliche Adresse und ihre sozialen Rechte, z.B. Stempelgeld oder Sozialhilfe. Brüssels Bürgermeister fordert eine Debatte zu diesem Thema. Gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion sagte er am Dienstagnachmittag: "Diese Leute verlieren zeitweise also ihre Rechte. Doch sie können diese wiedererlangen, doch ich fordere eine Debatte dazu: Können diese Leute zurückkommen und wenn ja, zu welchen Bedingungen? Braucht es einen Integrationsprozess, weil sie aus einem Kriegegebiet kommen?"