Kreuzverhör designierter EU-Kommissare hat begonnen

Ab dem heutigen Montag haben die Anhörungen der designierten EU-Kommissare des gewählten Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker vor den jeweils zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments begonnen. Knapp drei Stunden lang wird jeder der 27 designierten Kommissare befragt. Den Auftakt am Montagnachmittag haben die Schwedin Cecilia Malmström (Handel) und der Malteser Karmenu Vella (Umwelt/Fischerei) gemacht. Am Abend ist der Deutsche Günther Oettinger an der Reihe (Digitale Wirtschaft und Gesellschaft). Für den Mittwochmorgen ist die Belgierin Marianne Thyssen (Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität) geplant.
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Nach einem kurzen 15-minütigen Vortrag des Kandiaten stellen die Europaparlamentarier 45 Fragen zum Portfolio und der allgemeinen Eignung des Kommissars. Der scheidende Handelskommissar Karel De Gucht hat bereits vor fünf Jahren, als er selbst in der Anhörung saß und mit Fragen der Parlamenarier bombardiert wurde, bestätigt, dass dies kein Spaziergang sei. Der Rhythmus sei höllisch und der Fachjargon fliege einem nur so um die Ohren, sagte er damals. Einige Abgeordnete seien schon seit Jahren mit bestimmten Akten beschäftigt und die Kandidaten müssten ganz allein alle Fragen hierzu beantworten. Es seien keine Berater anwesend, die noch schnell eine Zahl oder einen Gesetzestext vorlegen oder einem einflüstern könnten.

Außerdem geht es nicht nur um die Fachthemen selbst. Die Verfahrensregeln verlangen, dass die Kandidaten auf der Grundlage ihrer allgemeinen Fähigkeiten, ihres europäischen Engagements und ihrer persönlichen Unabhängigkeit beurteilt werden. Die Kenntnis ihres Portfolios wird genauso geprüft wie ihr Kommunikationsgeschick. Die Palette der Fragen ist breit gefächert und kann von finanziellem Interesse sein und bis hin zu bekannten Aussagen aus der Vergangenheit reichen.

Nur die Verteilung der Fragen ist festgelegt. Die erfolgt je nach zahlenmäßiger Stärke der politischen Fraktionen. So hat die Europäische Volkspartei EVP Recht auf elf Fragen, die Sozialisten dürfen zehn Fragen stellen und die Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) sowie die Liberalen haben je fünf Fragen frei etc.

Nach der Anhörung beraten sich die Koordinatoren der Fraktionen. Das Ziel ist, dass sie sich innerhalb von 24 Stunden auf eine übereinstimmende Empfehlung einigen. Eine Fraktion kann aber stets verlangen, dass sich die Kommission erneut trifft und kann sogar eine Abstimmung fordern. Das geschah zum Beispiel noch vor einigen Monaten als die Grünen eine Abstimmung über den vorübergehenden Vertreter von Olli Rehn, den finnischen Alt-Premier Jyrki Katainen, verlangten.

Auch dieses Mal sind einige Kandidaten umstritten, darunter zum Beispiel der britische Kandidat Jonathan Hill oder der Konservative Spanier Miguel Arias Canete. Letzterem wird als künftiger EU-Kommissar für Klima und Energie vor allem von den Grünen eine Verbundenheit zur Ölindustrie vorgeworfen. Beiden wird ein potenzieller Interessenkonflikt nachgesagt.

Verläuft alles nach Plan, kann das Parlament der neuen Kommission am 22. Oktober das Vertrauen aussprechen und die Kommission von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kann ab November mit der Arbeit beginnen.

Am Mittwochmorgen 9 Uhr ist übrigens die belgische designierte Kommissarin, Marianne Thyssen, an der Reihe. Sie soll das Portfolio Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität führen.

Die flämische Christdemokratin war bei den letzten Europawahlen als EU-Parlamentarierin wiedergewählt und am 4. September von Belgien als neue EU-Kommissarin unter Jean-Claude Juncker nominiert worden.

In einem tweet vom 11. September sagte die Europaparlamentarierin und designierte EU-Kommissarin, sie freue sich darauf, mit dem Europaparlament und ihren früheren Kollegen zusammenarbeiten zu dürfen.