Armee soll schrumpfen, aber 6 F-16 kämpfen weiter gegen IS

Die 6 F-16-Kampfflugzeuge der belgischen Armee sollen bis mindestens nächsten Sommer weiter im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat im Irak eingesetzt werden. Das steht im Politikpapier des neuen Verteidigungsministers Steven Vandeput (N-VA).

Das Papier wird am heutigen Montag vorgestellt.

Offiziell hat der Ministerrat bislang den Irakeinsatz bis Ende des Jahres verlängert.

Belgien wolle auch weiterhin an einigen internationalen Einsätzen, wie dem Kampf gegen die Terrororganisation IS im Irak, teilnehmen, heißt es im Papier von Vandeput, das die VRT einsehen konnte. Weiter wird in dem Papier betont: Da das Verteidigungsministerium aufgrund der geplanten umfangreichen Sparmaßnahmen möglicherweise kein Geld mehr haben werde, die 6 F-16 Kampfflugzeuge einzusetzen, werde die Regierung die Zusatzosten hierfür übernehmen. Das Geld soll aus der Reservekasse der föderalen Regierung genommen werden.

Vandeput will zudem bestätigen, dass Belgien weiterhin an den Einsätzen in Mali und Afghanistan teilnehme. Wie das genau aussehen soll, ist noch unklar. 

Die Armee muss einige harte Einschnitte machen, unter anderem beim Personalbestand und bei der Infrastruktur, heißt es weiter. Die Arbeit, die nicht ausschließlich von den eigenen Leuten der Armee gemacht werden müsse, werde intern Zivilpersonen übertragen oder ausgelagert.

Damit neue große Milliardeninvestitionen getätigt und zum Beispiel neue Kampfflugzeuge gekauft werden können, wird ein gesondertes Programmgesetz eingeführt, das die Finanzierung regeln soll.

In sechs Monaten soll ein detaillierter Zukunfstplan zur belgischen Armee vorliegen. Eines ist jetzt schon sicher: Die neue belgische Armee wird viel kleiner sein und weniger machen können.