Schwere Vorwürfe gegen die HSBC-Bank in Belgien

HSBC Private Bank, die Schweizer Tochter der britischen HSBC, ist in Belgien wegen schweren und organisierten Steuerbetrugs und Geldwäscherei angeklagt worden. Wie die belgischen Justizbehörden Anfang der Woche mitteilten, soll die Bank Hunderten von Kunden bei Betrug geholfen haben.

Die Bank soll wissentlich Steuerbetrug gefördert und in einigen Fällen sogar zu dem Delikt ermutigt haben. Dazu soll sie Offshore-Gesellschaften vor allem in Panama oder auf den Jungfrau-Inseln unterhalten. Diese Firmen hätten keinen anderen Zweck gehabt als die Guthaben von Kunden vor den Steuerbehörden zu verstecken. HSBC Private Bank habe die Offshore-Firmen an gewisse Kunden verkauft, um so der Zinsbesteuerung zu entgehen, meldet die Neue Züricher Zeitung dazu. Dieser Vorabzug auf Guthaben gilt innerhalb der EU seit 2003 und zwischen der Schweiz und der EU seit 2004.

Besonders die Diamantenbranche in Antwerpen soll die Schweizer Bank für illegale Umtriebe genutzt haben. Dabei sollen dem belgischen Fiskus mehrere Hundert Millionen Euro entgangen sein, teilte der zuständige Brüsseler Untersuchungsrichter Michel Claise mit. Claise ist ein gefürchteter Untersuchungsrichter, wenn es um den Kampf gegen „Kriminalität mit weißem Kragen“ geht. Er leitete die Ermittlungen in zahlreichen Finanzdossiers und geht dabei auch hart gegen Großkonzerne und -banken vor.

Die Ermittlungen gegen das Schweizer Kreditinstitut laufen bereits seit längerem. Schon vor etwa einem Jahr führte die Steuerfahndung (BBI) der Staatsanwaltschaft Antwerpen entsprechende Haussuchungen durch.

Außer bisher den Staat entgangenen Steuergelder könnte der belgische Fiskus im Fall der HSBC Private Bank auch deutlich höhere Summen durch die Beschlagnahmung gewaschener Gelder einnehmen. Neben Steuerdelikten sieht sich die Bank in Belgien auch dem Vorwurf der Bildung einer kriminellen Organisation und der illegalen Tätigkeiten als Finanzvermittler ausgesetzt, wie die Neue Züricher Zeitung dazu meldete. Mehr als 1.000 Steuerpflichtige könnten in die entsprechenden Straftaten verwickelt sein. Die seit dem Jahr 2003 bis heute an den belgischen Steuerbehörden vorbeigeschleusten Summen sollen angeblich mehrere Milliarden Dollar umfassen.

Stellungnahme in der Schweiz

HSBC Schweiz gab laut Neue Züricher Zeitung am vergangenen Montag gegenüber der Finanznachrichten-Agentur awp an, darüber informiert worden zu sein, dass ein belgischer Richter eine formelle Untersuchung eingeleitet habe. Dieser untersuche parallel zu den französischen Behörden, ob sich die Bank in der Vergangenheit bezüglich der Anforderungen über die belgische Steuerberichterstattung angemessen verhalten habe. "Wir werden weiterhin so weitgehend wie möglich kooperieren", hieß es in der entsprechenden Stellungnahme der Bank.