Geens: "Auch hier wurden Anschläge vereitelt"

Belgiens Justizminister Koen Geens (CD&V - Foto) gab am Wochenende gegenüber dem frankophonen Sender RTBF an, dass auch in unserem Land Anschläge verhindert worden seien. Geens wollte aber nicht weiter auf das Thema eingehen. Beim Privatfernsehen VTM kündigte er an, das Abhören von Telefonen bei Ermittlungen gegen Terrorverdächtigen ausweiten zu wollen.

Wann und wo in Belgien Anschläge verhindert worden sein sollen, ist undeutlich, denn Justizminister Geens wollte aus Gründen des Ermittlungs-Geheimnisses nicht näher bei unseren Kollegen der frankophonen RTBF auf das Thema eingehen. In der vergangenen Woche hatte Bundesinnenminister Jan Jambon (N-VA) noch angegeben, dass seit der Übernahme der Regierungsverantwortung durch das Kabinett Michel keine geplanten Anschläge vereitelt worden seien.

Gegenüber dem flämischen Privatfernsehen VTM kündigte Justizminister Geens an, dass die Regierung am Mittwoch einen Beschluss zum Thema Abhören von Telefonen treffen werde. Telefon-Taps sollen auf Personen ausgeweitet werden, die „zu Terrorismus ermutigen, dazu aufrufen oder propagieren“. Bisher ist Telefone abhören in Belgien aus Gründen des Schutzes der Privatsphäre nur in absolut wichtigen Ermittlungsfällen erlaubt.

Radikalisierung in den Gefängnissen?

Nach den Anschlägen von Paris wurde deutlich, dass die Terroristen während der Haft in den Gefängnissen aufgestachelt wurden und dort unter den Einfluss von Mithäftlingen gerieten, die zum radikalen Islamismus gehörten. Jetzt will Justizminister Koen Geens Maßnahmen ergreifen, um derartiges in den Haftanstalten in Belgien zu vermeiden. Gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion sagte Geens Montagfrüh dazu:

„Ziel ist, dass wir unsere islamischen Berater bei deren Ausbildung enger in dieses Thema mit einbeziehen werden, damit uns Informationen über Häftlinge, die islamistischer Überzeugung sind oder über Häftlinge, die diesen Weg gehen könnten, rascher erreichen. Wir werden auch versuchen, zu Haftstrafen verurteilte Moslems so in den Gefängnissen zu verteilen, dass das Risiko der Radikalisierung durch andere kleiner wird.“