Gigantische Strafen für falschen Bombenalarm

Belgiens Innenminister Jan Jambon (Foto) will die Verfasser falscher Bombenalarmmeldungen suchen lassen und bestrafen. Seitdem die Terroralarmstufe in Belgien von 2 auf 3 angehoben wurde, hat es hierzulande mehrere Male falschen Bombenalarm gegeben, zum Beispiel in der Diskothek Carré in Willebroek, am Justizpalast in Brüssel und in einer Polizeistation im Brüsseler Stadtteil Etterbeek.

Insgesamt rund 40 Mal hat es seither hierzulande falschen Bombenalarm gegeben. Jedes Mal waren Polizeieinheiten und Sicherheitsdienste, darunter der Minenräumdienst, angerückt.

Meistens musste die Gegend, in der eine Bombe vermutet wurde, abgesperrt werden und der Verkehr umgeleitet, ganze Büroeinheiten evakuiert werden. So ein falscher Bombenalarm kostet den Staat viel Geld und sorgt für Nervosität in der Bevölkerung. Außerdem zehrt es an den Nerven der Sicherheitsleute.

Innenminister Jambon erinnert Witzbolde jetzt noch einmal daran, dass sie bei derartigen Falschmeldungen mit bis zu zwei Jahren Haft rechnen müssen.

"Ich will die dummen Witzbolde darauf hinweisen, dass auf solche Falschmeldungen gigantisch hohe Strafen stehen", so Minister Jambon. "Mit einem flaschen Bombenalarm setzen Sie einen ganzen Apparat in Gang. Das kostet enorm viel Geld. Wir werden die Menschen entschlossen verfolgen und bestrafen. Darauf steht ein Strafmaß von bis zu zwei Jahren."

"Ich möchte an die Menschen, die so dumme Flapsen im Kopf haben, appellieren, zwei Mal nachzudenken und Respekt vor der Gesellschaft zu zeigen."

Sicherheitsrat am Montag

Am kommenden Montag wird der neue belgische Sicherheitsrat erstmals zusammenkommen. Der Rat wird vom Premierminister geleitet und findet auf zwei Ebenen statt: Auf der politischen Ebene und auf der Ebene der Sicherheitsdienste. Zwischen beiden soll ein enger Informationsaustausch erfolgen.

Nächste Woche soll zudem entschieden werden, ob die Terrorwarnstufe in diesem Land auf 3 bleiben kann. Derzeit liegt dieser Entschluss bei einem externen Organ, aber in Zukunft könnte auch die Regierung ein Wörtchen mitreden. Dieser Punkt ist derzeit allerdings noch in der Diskussion.