Pflegende Arbeitslose - Kris Peeters rudert zurück

Belgiens Arbeitsminister Kris Peeters (CD&V - Foto) will einen Vorschlag ausarbeiten, über den Arbeitslose, die Angehörige pflegen oder betreuen, dem Arbeitsmarkt nicht mehr unbedingt zur Verfügung stehen müssen. Seit dem Jahreswechsel verloren Arbeitsuchende in dieser Lage ihren Zuschuss und nicht selten auch ihre Unterstützung.
Nicolas Maeterlinck

Die Mitte-Rechts-Regierung in Brüssel hatte ab dem 1. Januar 2015 die Freistellung von Arbeitslosen, die Angehörige pflegen, gestrichen und auch den entsprechenden Zuschuss in Höhe von 260 € pro Monat. Davon sind rund 6.000 Haushalte in Belgien betroffen. Diese Sparmaßnahme von Seiten der Bundesregierung stieß auf harte Kritik.

Arbeitnehmern, die Angehörige pflegen, werden weiter freigestellt und erhalten auch weiter entsprechende Zuschüsse. Jetzt rudert Arbeitsminister Peeters zurück. Gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion erklärte er, dass er an einer Anpassung dieser Regelung arbeite:

„Ich will ganz klar, dass die, die sich für die Pflege von Angehörigen einsetzen, auch wenn sie arbeitslos sind, von einer aparten Regelung profitieren können. Sie sollten auch dem Arbeitsmarkt nicht mehr unbedingt zur Verfügung stehen und sollen auch weiter Arbeitslosenunterstützung erhalten.“

Dass Peeters damit gegen das Koalitionsabkommen handelt, wollte er so nicht stehen lassen: „Ich füge dem Koalitionsabkommen etwas hinzu. Von daher erwäge ich, mich nicht nur mit meinen Kollegen in den Ländern, sondern auch mit dem Pflegesektor zusammenzusetzen. Und das will ich dann der Regierung vorlegen.“

Nach Ansicht von Peeters sollen arbeitslose Betreuer von pflegebedürftigen Angehörigen die Krankheit dieser nur noch über die Vorlage eines ärztlichen Attests beweisen müssen.