Bart De Wever: Kritik nach Rassismus-Aussagen

Bart De Wever, Vorsitzender der flämischen Nationaldemokraten N-VA und Bürgermeister von Antwerpen, hatte in den vergangenen Tagen einige umstrittene Aussagen zum Thema Rassismus gemacht. Dies sorgt nicht nur bei der Opposition für Kritik, sondern auch bei den Koalitionspartnern auf flämischer Landes- und belgischer Bundesebene.

Bart De Wever hatte in den vergangenen Tagen angedeutet, dass Rassismus relativiert werden müsse und dass einige spezifische Einwanderergemeinschaften Rassismus als Ausrede für das eigene Versagen missbrauchen würden. Dabei wies er ausdrücklich auf die marokkanische Gemeinschaft hin und da genauer auf die Berber.

Ganz nebenbei gab er an, noch nie gehört zu haben, dass z.B. Asiaten in Flandern unter Rassismus zu leiden hätten. De Wever sagte auch, dass die falsche Integrationspolitik seiner Vorgängerregierungen Rassismus, Extremismus, Radikalisierung und Terrorismus in Belgien erst möglich gemacht habe.

Diese und ähnliche Aussagen u.a. in verschiedenen TV-Programmen hier bei der VRT sorgten für heftige Kritik in Richtung De Wevers. Unter anderem die flämischen Grünen von Groen und einige sozialistische SP.A-Abgeordnete griffen den N-VA-Parteichef danach heftig an.

Scharfe Kritik kam aber auch von Seiten der Koalitionspartner der N-VA im flämischen Landesparlament. Unter anderem distanzierten sich die Parteivorsitzenden der liberalen Open VLD, Gwendolyn Rutten, und der christdemokratischen CD&V, Wouter Beke von De Wevers Aussagen.

Am Mittwoch musste dieser bei einer entsprechenden Debatte im flämischen Landesparlament Schelte einstecken. Der Open VLD-Politiker und Bürgermeister von Mechelen, Bart Somers, erinnerte De Wever daran, dass die Herkunft der Menschen eigentlich nicht zählen sollte. Und dessen Parteifreundin Mercedes Van Volcem rückte De Wever sogar in Richtung der rechtsradikalen flämischen Partei Vlaams Belang.

Ähnliches Ungemach droht dem N-VA-Vorsitzenden und Bürgermeister von Antwerpen jetzt auch im belgischen Bundesparlament. Dort drängen die oppositionellen Grünen von Groen und Ecolo Premierminister Charles Michel (MR) dazu, den flämischen Nationaldemokraten und ihrem Vorsitzenden Bart De Wever in dieser Hinsicht auf den Zahn zu fühlen.