De Wever: "Rassismus- Klage ist lächerlich"

N-VA-Parteichef und Antwerpens Bürgermeister Bart De Wever hält die Rassismus-Klage gegen seine Person für lächerlich und reagierte völlig Überrascht auf den Vorgang. Nach umstrittenen Äußerungen bezüglich des Integrationswillens von Marokkanern und speziell Berbern hatten ihn sieben belgische Marokkaner, ein Belgier und eine Menschenrechtsorganisation wegen Rassismus verklagt. Rassismus ist in Belgien strafbar.

Bart De Wever reagierte auf die Rassismus-Klage gegen seine Person überrascht. Gegenüber der flämischen Tageszeitung Hey Laatste Nieuws sagte er: „Das ist lächerlich und ich finde keine Worte. Wenn ich hierfür verurteilt werde, das ist game over. Warum soll ich dann noch Politik betreiben? Ich stehe zu meinen Äußerungen und ich krieche nicht zurück. Entschuldigen? Da denke ich nicht dran. Wofür muss ich mich entschuldigen?“

Bart De Wever hatte vor einigen Tagen in einem Gespräch im Rahmen der VRT-Politiksendung Terzake angedeutet, dass Rassismus relativiert werden müsse und dass einige spezifische Einwanderergemeinschaften Rassismus als Ausrede für das eigene Versagen missbrauchen würden. Dabei wies er ausdrücklich auf die marokkanische Gemeinschaft hin und da genauer auf die Berber.

In Het Laatste Nieuws gab er zu bedenken, dass wer sich das Interview in Terzake gut angehört habe, höre sofort, dass er nichts negatives im Sinne gehabt habe: „Ich habe lediglich den Finger auf die Wunde gelegt und meine Besorgnis geäußert. Ich wäre sehr dumm, wenn ich als Bürgermeister einer Stadt mit 174 Nationalitäten mit meinen Aussagen schlechte Beweggründe gehabt hätte.“ Allerdings gab De Wever zu, dass er sich besser ein bisschen weniger nuanciert ausgedrückt hätte, aber: „Es ist nicht, weil ich die Berber als Gruppe erwähnt habe, dass ich jeden individuellen Berber an den Pranger stelle.“

Erfolgreiche Klage scheint unmöglich

Bart De Wever ist der Ansicht, dass es bei den Klagen gegen seine Person nicht um seine Aussagen gehe, sondern um seine Person. Die Möglichkeit einer Verurteilung De Wevers wegen Rassismus ist denkbar klein. Dazu müsste zunächst seine parlamentarische Immunität aufgehoben werden. Als Abgeordneter und Vorsitzender der größten Partei in der Kammer des belgischen Bundesparlaments scheint schon dieser Vorgang ein schier unmögliches Unterfangen zu werden.