Elke Sleurs nicht mehr für Betrugsbekämpfung zuständig

Die Staatssekretärin Elke Sleurs von den flämischen Regionlisten N-VA ist nicht länger für den Bereich Steuerbetrugs-Bekämpfung zuständig. Finanzminister Johan Van Overtveldt übernimmt ihre Zusändigkeit. Stattdessen übernimmt Sleurs die Verantwortung für den Bereich Großstadtpolitik, der derzeit bei Vizepremier Jan Jambon liegt.

Der N-VA zufolge handele es sich um eine Harmonisierung von Befugnissen. Sleurs habe mit der Bekämpfung von Armut, Chancengleichheit, Personen mit Behinderung und Großstadtpolitik "alle Zuständigkeiten, die mit Armut zu tun haben".

Laut Elke Sleurs selbst hänge der Tausch nicht mit ihrer Vorgehensweise in Sachen Steuerbetrug zusammen.

"Ganz und gar nicht. Ich denke, dass wir schon viel geleistet haben. Wir haben schon 100 Mitarbeiter hinter uns. Der Steuerplan ist in Vorbereitung. Wir haben verschiedene Maßnahmen genommen. Es ist natürlich so, dass die Person, die bei der Betrugsbekämpfung die Steuergesetzgebung anpassen muss, Minister Van Overtveldt ist und wir wollen eine Optimalisierung der Zuständigkeiten", erklärte Sleurs gegenüber dem VRT-Fernsehen.

"Armutsbekämpfung geht mit Großstadtpolitik einher, auch auf europäischer Ebene. Das ganze Paket liegt nun in meiner Verantwortung. Dadurch kann ich effizienter vorgehen. Und Fiskalbetrug fällt nun in den Bereich von Minister Van Overtveldt."