"Straßenverkehrsordnung in Belgien ist überholt"

Karin Genoe, die Leiterin des Belgischen Instituts für Verkehrssicherheit (BIVV) ist der Ansicht, dass die Straßenverkehrsordnung in unserem Land veraltet ist und dringend eine Modernisierung braucht. Zahlreiche Gesetzesveränderung hätten das Reglement zudem zu einem komplizierten Dokument gemacht, das in seiner Komplexität mittlerweile am Ziel vorbeischieße.

Karin Genoe (kl. Foto) will aus dem veralteten Verkehrsreglement ein modernes und bündiges Dokument machen, dass für jeden verständlich ist und keine widersprüchlichen Passagen oder völlig aus der Zeit geratenen Wortschöpfungen mehr beinhaltet.

Genoe führt zum Beispiel die Regelung zum Transport von Baumstämmen an. „Ich lese, dass die Beförderung von Baumstämmen in der aktuellen Straßenverkehrsordnung noch immer von Holzfuhrwerken spricht. Ich weiß nicht, wer noch Holzfuhrwerke kennt, denn dies geschieht heute mit Lastwagen. Die Nutzung von Busspuren wird in unserem Gesetz mit 600 Worten erklärt. In den Niederlanden brauchen sie dazu nur 75 Wörter. Das muss einfacher werden.“

Das Belgischen Institut für Verkehrssicherheit (BIVV) ist der Ansicht, dass das Verkehrsreglement wieder zurück zum eigentlichen Ziel kommen muss, nämlich zum Korrigieren des Verhaltens der Verkehrsteilnehmer und dass es als Richtlinie für das Anlegen von neuen Verkehrswegen für den Autoverkehr oder für die Städteplanung gelten kann.

Zudem soll es der Polizei nützlich sein, um den Verstoß gegen die Verkehrsregeln zu kontrollieren und zu ahnden. Damit liegen Karin Genoe und ihr Institut auf einer Linie mit den Automobilverbänden in Belgien, z.B. mit Touring auf belgischer Bundesebene oder mit dem VAB in Flandern.

Jetzt gilt es, eine einfache aber verständliche Sprache zu finden, die zudem juristisch verwertbar ist. Juristen sind denn auch der Ansicht, dass eine Neuordnung der Verkehrsregelung und der entsprechen Gesetzgebung kein leichtes Unterfangen darstellen.

Doch auf endlose Diskussionen zur Kompromissfindung für eine neue Straßenverkehrsordnung zwischen den Beteiligten soll verzichtet werden, sagte Maarten Matienko vom flämischen Automobilclub VAB zu diesem Thema gegenüber der VRT-Nachrichtenredaktion: „Wir müssen und auf den technischen Aspekt konzentrieren. (…) Das intelligente Auto zum Beispiel, dass zu einer Art Behüter und Begleiter der Fahrer werden wird. Die neue Straßenverkehrsordnung muss uns darauf vorbereiten.“