Belgiens Armee könnte sich schon bald am Einsatz in Syrien beteiligen

Verteidigungsminister Steven Vandeput (N-VA) schließt nicht aus, dass Belgien an einem internationalen Einsatz gegen den IS in Syrien teilnimmt. Er hat das an diesem Freitagmorgen zu Beginn des föderalen Ministerrates gesagt.

Ein möglicher militärischer Einsatz gegen die Terrorgruppe IS in Syrien scheint stets wahrscheinlicher. Das bestätigt auch der belgische Verteidigungsminister Steven Vandeput (N-VA). "Man muss 'Mal sehen, was auf internationaler Ebene passiert. Wir werden überlegen, welche Antwort wir gegebenenfalls geben können."

Die aktuellen Flüchtlingsströme in Europa sind vor allem auf den  Bürgerkrieg in Syrien zurückzuführen, die inzwischen schon Jahre andauern. Es hatte mit einem Volksaufstand gegen die Diktatur von Bashar al-Assad begonnen, aber im letzten Jahr hat sich auch der IS in den Kampf eingemischt und gewinnt immer mehr an Boden.

"Ich bin absolut davon überzeugt, dass der IS mit allen möglichen Mitteln bekämpft werden muss", sagt Vandeput. Aber Prioritäten nennt er nicht. Ein UN-Mandat für eine derartige Militärintervention scheint sehr unwahrscheinlich, denn Russland und China legen sich quer. "Ich denke, dass ein UN-Mandat ein viel stärkeres Mandat ist als jedes andere Mandat", sagt Vandeput noch.

"Es ist deutlich, dass sich Frankreich und das Vereinigte Königreich heute fragen, ob wir weiterhin auf die UN warten müssen. Es ist echt dringend und wir werden sehen." Laut Vandeput liege es an der Regierung, in dieser Sache eine Entscheidung zu treffen. Er weiß auch nicht, welchen Beitrag Belgien in einem internationalen Einsatz leisten kann. Er wartet auf eventuelle Fragen, "aber das sind sehr konditionale Fragen".

Ein Einsatz gegen den IS, aber nicht gegen Assad, scheint also immer denkbarer. Am gestrigen Donnerstagabed sprach sich Premier Charles Michel (MR) im VRT-Programm Terzake für einen Einsatz aus, wenn nötig auch über andere Rechtsmittel, z.B. über das Recht auf Selbstverteidigung.

Der Vorsitzende der flämischen Christdemokraten (CD&V), Wouter Beke, gab bereits letzte Woche bekannt, dass er in ähnlicher Weise darüber denke.