EU-Plan: Belgien nimmt 4.450 Flüchtlinge auf

Am Dienstagabend einigten sich die EU-Mitgliedsstaaten mehrheitlich auf einen Plan, der 120.000 Flüchtlinge, die sich derzeit noch in Italien, in Ungarn und in Griechenland aufhalten, über die Länder der Union verteilen soll. Einige Länder stimmten gegen den Plan. Belgien stimmte dafür und wird in den kommenden beiden Jahren 4.450 Flüchtlinge aufnehmen - zusätzlich zu denen, die schon jetzt in Belgien ankommen.

Vor dem Gipfeltreffen am Dienstag in Brüssel herrschte Optimismus, denn die meisten EU-Staaten zeigten Kompromissbereitschaft. Tschechien, die Slowakei, Ungarn und Rumänien aber stimmten letztendlich gegen den Verteilplan und Finnland enthielt sich der Stimme. Belgien stimmte dem Vorhaben zu und wird in den kommenden beiden Jahren 4.450 Flüchtlinge aufnehmen, vornehmlich Menschen aus den Konfliktländern oder Diktaturen Eritrea, Syrien und Irak.

In diesem Zusammenhang gab Belgiens Staatssekretär für Asyl und Einwanderung, Theo Francken (N-VA) zu verstehen, dass man in unserem Land zu dieser Verantwortung steht. Gegenüber dem VRT-Sender Radio 2 sagte Francken am Mittwochmorgen: „Es besteht viel Solidarität und Sinn für Verantwortung bei den Gemeinden während dieser Asylkrise. Ich habe gestern einen Anruf vom Gouverneur von Westflandern erhalten, nach dem dort alle Kommunen etwas tun wollen.“

"So geht das nicht!"

Asylstaatssekretär Francken reagierte enttäuscht über die Haltung der vier EU-Länder, die den Plan ablehnten. Diese Länder hätten pro Jahr so viele Asylanträge zu bearbeiten, wie Belgien im Laufe eines Jahres, auch wenn Belgien nur ein relativ kleines Land in Europa sei: „Wir müssen alles tun und sie wiederholen ihren Standpunkt, nach dem das nicht mit ihrer Sicht der Dinge übereinstimmt. Andererseits stellen wir auch fest, dass einige der südeuropäischen Länder ihre Grenzen vollständig öffnen.