"Der Zustrom von Flüchtlingen ist gesunken"

Belgiens Staatssekretär für Asyl und Einwanderung, Theo Francken (N-VA - Foto), sagte am Sonntagmittag in der VRT-Sendung „De zevende dag“, dass der Zustrom von Flüchtlingen in der vergangenen Woche um 38 % zurückgegangen sei. Francken sagte auch, dass Belgien als Land eine Grenze ziehen müsse: „Nicht so, wie in Deutschland“.

In der vergangenen Woche ist der Zustrom von Flüchtlingen in Belgien um 38 % gesunken, so Asyl-Staatssekretär Francken: „Das ist der erste Rückgang seit Beginn der Krise. In den vergangenen sieben oder acht Wochen stieg die Zahl der Asylbewerber stark an. (…) Es ist nicht schlecht, dass die Zahl sinkt, denn der Zustrom ist so enorm, dass wir das fast nicht mehr managen können.“

Nach Ansicht des Staatssekretärs hat der Rückgang der Zahl der in Belgien ankommenden Flüchtlinge mehrere Gründe: Das harte Vorgehen in Ungarn, das Opferfest der islamischen Gläubigen und die Tatsache, dass das belgische Ausländeramt in Brüssel nach wie vor täglich nur 250 Anfragen bearbeite. Nicht zuletzt ist ein weiterer Grund auch, dass man alleinstehenden Männern aus dem Irak hierzulande keinen Aufenthalt mehr gewährt: „Solche Geschichten machen schnell die Runde bei den Flüchtlingen und in den sozialen Medien“.

Inzwischen greift auch die Möglichkeit, die Belgien auf Anfrage des Vereinten Nationen anwendet, Iraker freiwillig wieder in die Heimat zurückzuführen. Woche für Woche werden etwa 50 Iraker freiwillig wieder nach Bagdad zurückgeflogen, so Staatssekretär Francken: „Das betrifft aber nur eine freiwillige Rückführung. Eine befohlene Ausweisung nach Bagdad bleibt ein Problem. Wir haben dabei schon Probleme mit dem Rat für Flüchtlingsfragen gehabt.“

Grenzen ziehen

Staatssekretär Francken ist der Ansicht, dass man Flüchtlinge, die aus Krisen- oder Konfliktgebieten kommt, nicht abschrecken könne: „Wir müssen aber als Land eine gewisse Grenze ziehen. Ich finde, dass wir als Land nicht jeden aufnehmen können.“ Er erinnert daran, dass 250 Asylanfragen pro Tag auf Jahresbasis über 60.000 ergeben.

Das wäre ein absoluter Rekord für Belgien: „Wir müssen das alles verarbeiten können. Diese Menschen müssen integriert werden und sie müssen einen Job bekommen, doch das ist alles gar nicht so einfach.“ Der Staatssekretär ist der Meinung, dass Belgien nicht so vorgehen könne, wie Deutschland. Dort sei man bereit, 40 % der Flüchtlinge aufzufangen: „Wir haben erlebt, was die Folgend davon sind: Sie müssen die Grenzen schließen und überall herrscht Chaos.“