Flanderns Haushalt schreibt 2016 rote Zahlen

Die flämische Landesregierung hat sich am Montagmorgen auf den Landeshaushalt für das kommende Jahr einigen können. Das bedeutet, dass entgegen der Abmachungen aus dem Koalitionsabkommen, 2016 einen defizitären Haushalt haben wird. Es fehlen 172 Mio. €.

Die Regierung des belgischen Bundeslandes Flandern wird 2016 zum zweiten Mal in Folge einen Landeshaushalt mit roten Zahlen vorlegen. Der Fehlbetrag von 172 Mio. € mag auf den ersten Blick im Rahmen eines Gesamthaushalts über 40 Mia. € klein erscheinen, doch vor den Haushaltsberatungen stand eine Summe zum rund 400 Mio. einzusparenden Euro im Raum.

Um das Defizit zu senken wird in allen Bereichen der flämischen Landesbehörden gespart. Aber, die Landesregierung legt Wert auf die Feststellung, dass trotzdem investiert werden soll. Man will einen ausgeglichenen Weg zwischen Einsparungen und Investitionen begehen. In jedem Falle soll für 2017 ein ausgeglichener Haushalt vorzuweisen werden, so verlautete aus Regierungskreisen. Dies werde im vorliegenden Haushalt 2016 bereits durch gezielte Maßnahmen vorbereitet, so eine Erklärung dazu.

Ganz nebenbei bemerkt: Flandern nimmt die zusätzlichen Ausgaben für die Aufnahme von Flüchtlingen im Zuge der aktuellen Asylkrise nicht in den laufenden Haushalt auf. Hier wird damit gerechnet, dass die Europäische Union dies nicht beanstandet. Das hofft übrigens auch die belgische Bundesregiering, die ein ähnliches Vorgehen im Auge behält.