Bußgelder für unmotivierte Einwanderer in Flandern?

Flanderns Innenministerin Lisbeth Homans (N-VA) sagte gegenüber dem flämischen Privatsender VTM, dass neue Einwanderer, die sich nicht genug für ihre Einbürgerung einsetzen, mit Bußgeldern von 50 € bis 5.000 € rechnen müssen. Flandern leiste einiges für die Einwanderer und wolle etwas zurückbekommen.

Einwanderer und Asylsucher mit dauerhafter Aufenthaltsgenehmigung sind im belgischen Bundesland Flandern dazu verpflichtet, einem Einbürgerungsprogramm zu folgen. Bisher gilt hier eine Art der Selbstverpflichtung, doch ab dem 1. Januar 2016 wird dieses Programm „resultatgebunden“. Landesinnenministerin Homans sagte dazu gegenüber VTM, dass potentielle Arbeitgeber dadurch wissen werden, ob ein Abschluss eines Einwanderers auch „etwas Wert“ ist.

Homans erinnerte daran, dass jedes Einbürgerungsprogramm mit seinen Kursen das Bundesland Flandern jeweils etwa 4.300 € koste. Aus diesem Grunde könnte man ruhig etwas von den Kandidaten zurückverlangen. Die Bußgelder würden lediglich dann ausgesprochen, wenn ein Kandidat nicht ausreichend Motivation und Einsatz zeige: „Niemand wird ein Bußgeld aufgrund seiner intellektuellen Fähigkeiten erhalten.“

Die flämische Innenministerin geht davon aus, dass sich in den kommenden Monaten bis zu 20.000 anerkannte Asylsucher in Flandern niederlassen werden. Das Land macht 120 Mio. € frei, um der Flüchtlingskrise Herr werden zu können. Rund die Hälfte dieses Budgets wird für die Finanzierung der Einbürgerungsprogramme verwendet.