Drei Länder gemeinsam gegen Rockerbanden

Belgien, die Niederlande und Deutschland weiten ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen kriminelle Rockerbanden aus. Gleichermaßen wird auch die Zusammenarbeit in dieser Hinsicht im Benelux-Verband verstärkt. Jetzt trafen sich Belgiens Innenminister Jan Jambon (N-VA), dessen niederländischer Amtskollege Ard van der Steur und der deutsche Staatssekretär Günter Krings zu entsprechenden Gesprächen.

Dass sich eine internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen kriminelle Motorradrockerbanden quasi aufdrängt, wurde nicht zuletzt bei Gesprächen zwischen Innenminister Jambon, Polizei und Justiz, sowie den Bürgermeistern einiger zu den Niederlanden grenznaher Gemeinden in der flämischen Provinz Limburg deutlich. Diese sind bereits seit geraumer Zeit mit Rockerbanden konfrontiert, die in beiden Provinzen Limburg (Flandern und Niederlande) aktiv sind.

Seit die Gesetzgeber in Deutschland und den Niederlanden in Sachen „gesetzlose“ Rockerbanden strenger gestaltet wurden, ziehen diese so genannten „Outlaws“ gerne in Richtung Flandern.

Nach Ansicht des belgischen Justizministers erfordert eine grenzüberschreitende Herangehensweise an dieses Problem sowohl strafrechtliche, als auch administrative Maßnahmen. Deshalb vereinbarten Belgien, die Niederlande und Deutschland noch vor dem Jahresende aufzuzeigen, auf welche Art und Weise Informationen zu kriminellen Rockerbanden innerhalb der gesetzlichen Vorgaben aller beteiligten Länder miteinander ausgetauscht werden können.

Zunächst wurde abgesprochen, dass der Austausch von Erfahrungen im Kampf gegen kriminelle Rocker rascher vonstattengehen soll, dass geplant werden muss, inwiefern gegen solche Banden oder deren Mitglieder grenzüberschreitend ermittelt werden kann und wie die Mitgliedschaft in einer als kriminell eingestuften Banden ebenfalls als strafbar gelten kann.

Die Innenminister Belgiens und der Niederlande wollen jetzt auch gemeinsam mit Luxemburg den polizeilichen Benelux-Kooperationsvertrag entsprechend anpassen, damit die lokalen (Polizei)Behörden administrativ einfacher Informationen zu kriminellen Banden austauschen können.