De Wever wirft Merkel Sturheit vor

Der Vorsitzende der flämischen Regionalisten erklärt dem flämischen Privatsender VTM, warum er den mitte-rechts Parteien in Europa einen öffentlichen Brief gesandt hat, in dem er fordert, den Flüchtlingszustrom nach Europa einzudämmen. "Deutschland hat uns hier einseitig in die Bredouille gebracht. Erst wenn sie einlenken, können wir die Grenzen schließen", so De Wever (Archivfoto) gegenüber dem Sender.

"Viele im Ausland denken so wie wir, nur niemand sagt etwas, auch in Deutschland nicht", ist der Vorsitzende der flämischen Regionalisten (N-VA), Bart De Wever, überzeugt. "Wir haben auch mit CDU-Parlamentariern gesprochen, die gesagt haben, das ist nicht realisierbar, das ist wahnsinn, aber jemand muss das sagen. Das muss sich ändern und deshalb habe ich mir gedacht, ich bringe das aufs Papier und schreibe jeden erst einmal an", erzählt De Wever dem Privatsender VTM vor dem Hintergrund seines Rundschreibens an die mitte-rechts Parteien in Zusammenhang mit der Flüchtlingsfrage in Europa.

Nächste Woche findet ein EU-Gipfel zu dem Thema statt. "Es war echt der Moment, dies zu tun", so De Wever noch.

Auf die Frage des Moderators, ob dieser Brief nicht ein Stück weit Machtlosigkeit sei, antwortete De Wever mit: "Ja, ich muss zugeben, dass das teilweise so ist. Wir leben in einem Europa, in dem Merkel uns eigentlich einseitig in ein Abenteuer gestürzt hat. Sie hat gesagt, jeder ist willkommen, wir schaffen das! Und alle sind auch gekommen."

Erst jetzt werde deutlich, was das volle Ausmaß davon sei. Jeder habe gedacht, dass der Zustrom im Winter zum Erliegen komme oder nächstes Jahr aufhöre. Doch der Zustrom komme ganz und gar nicht zum Erliegen. "Wir haben gemeinsam mit Theo Francken Maßnahmen genommen, um den Zustrom einzudämmen. Das hat eine Zeit lang gut funktioniert, aber jetzt beginnen alle damit und wir schieben uns das Problem gegenseitig zu. Wir bewegen uns in Richtung eines neuen Rekords und sie hören nicht auf, zu kommen."

In Deutschland sei man dabei, in diesem Jahr 1 Millionen Menschen aufzunehmen, erklärt De Wever weiter. Und der Zustrom reiße nicht ab. Merkel müsse einen Schritt zurückgehen, findet De Wever. Je länger man an einer falschen Richtung festhalte, desto mehr werde Sturheit in einem bestimmten Moment zu einem politisch besonders großen Fehler. "Und dieser Punkt ist in Deutschland schon lange erreicht."

"Man wird große Probleme innerhalb dieser Koalition, innerhalb der eigenen Partei, haben und Deutschland wird umkehren müssen." Das sei der Moment, in dem De Wever so schnell wie möglich, Druck machen wolle, denn Deutschland müsse umkippen. "Wenn Deutschland sagt, es ist genug, dann können wir die Grenzen schließen und eine andere europäische Asylpolitik einführen, denn derzeit funktioniert das nicht."

"Wir können all die Menschen materiell nicht mehr aufnehmen und wir müssen das auch nicht mehr wollen", schließt De Wever das Gespräch auf VTM. "Die Politik der offenen Grenzen und offenen sozialen Sicherheit kann nicht anhalten. Die Menschen gehen alle in die reichsten Länder und de facto in die Städte der reichsten Länder und wir haben jetzt schon Mühe, den Migranten, die schon da waren, Jobs zu geben."

Wenn man morgen noch mehr hinzufüge, schaffe man bald ein  neues Proletariat, echte Unterklassen in den Städten, Not leidende Menschen, die niemand wolle, warnt De Wever noch.