Premier Michel bei Europe 1 und bei Le Monde

Belgiens Premierminister Charles Michel (MR - Foto) gab im Vorfeld des belgisch-französischen Terrorgipfels am Montag in Brüssel dem französischen Radiosender Europa 1 und der französischen Tageszeitung Le Monde ein Interview. Darin geht es unter anderem um die Terroranschläge von Paris und um den noch stets flüchtigen Salah Abdeslam.

Zu Salah Abdeslam war Premierminister Michel auf die Frage bei Radio Europe 1 am Montagmorgen, ob sich dieser noch in Belgien aufhalte, sehr deutlich: „Ich habe keinen Hinweis darauf. Nicht in diesem Sinne und auch nicht in einem anderen Sinne. Ich bin der festen Überzeugung, dass alle europäischen Sicherheitsdienste, bereitstehen, um jeden festzunehmen, der direkt oder indirekt mit den dramatischen Anschlägen in Paris zu tun hat.“

Gegenüber Le Monde, eine der angesehensten Zeitungen im Nachbarland Frankreich, reagierte Michel auch auf den Fingerzeig von französischer Seite her in Richtung Belgien nach dem 13. November 2015, dem Tag der Anschläge in Paris. Auch und gerade in Frankreich war Belgien in Ungnade gefallen, weil deutliche Links in diesem Zusammenhang nach Belgien wiesen. Einige der Pariser Attentäter kamen aus Belgien und ein Teil der logistischen Planung fand wohl ebenfalls hier statt. Vor allem das Brüsseler Problemviertel Molenbeek geriet hier in die Schlagzeilen.

Premier Michel sagte dazu gegenüber Le Monde, dass das Problem von radikalisierten Moslems in unserem Land nicht größer, „als in den französischen Banlieues oder in anderen Ländern ist.“ Der belgische Regierungschef nuancierte die internationale Berichterstattung gegenüber unserem Land deutlich: „Ich möchte den Übertreibungen, den Karikaturen, den Unvollständigkeiten und den Entgleisungen, die wir über uns ergehen lassen mussten, ein Ende bereiten.“

Natürlich haben auch Brüssel und Belgien ein Problem in Zusammenhang mit dem aufkommenden Fanatismus, doch andere Länder und Metropolen hätten mit den gleichen Problemen zu tun, so Michel. Aber, unser Land habe nach Paris einige Gesetze im Kampf gegen den Terrorismus verschärft, z.B. eine Verlängerung der Dauer von vorläufigen Verhaftungen und die Möglichkeit, Haussuchungen und Razzien zu jeder Tages- und Nachtstunde durchzuführen, wenn Gefahr im Verzug ist.

"Zusammenarbeit verläuft gut"

Der frankophone Liberale gab gegenüber Le Monde aber auch zu verstehen, dass die Zusammenarbeit zwischen den belgischen und französischen Sicherheitsorganen gut verlaufe: „Der Austausch verläuft so systematisch, wie möglich und es sind gemeinsame Ermittlungseinheiten aktiv.“ Dabei erinnerte Michel auch an seine bereits früher geäußerte Forderung, dass die Nachrichten- und Sicherheitsdienste innerhalb Europas besser zusammenarbeiten sollten. Es gelte hier die Frage zu beantworten, wie die Täter von Paris so lange „unter dem Radar“ bleiben konnten, bzw. in Europa unbemerkt umherreisen konnten.“

Den US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump, der Brüssel kürzlich im Zusammenhang mit extremistischen Moslems und den Anschlägen von Paris ein „Höllenloch“ genannt hatte, bezeichnete Charles Michel als „lächerlich“.