EU-Dieselgate: Flamin ist Ausschuss-Vorsitzende

Die sozialistische flämische Europaabgeordnete Kathleen Van Brempt (SP.A - Foto) ist zur Vorsitzenden des EU-Untersuchungsausschusses zum VW-Dieselgate gewählt worden. Der Ausschuss soll in erster Linie untersuchen, warum es den europäischen Behörden nicht gelungen ist, die „Schummel-Software“ zur Senkung der Schadstoffwerte bei Fahrzeugen der Volkswagen-Gruppe zu entdecken.

Der EU-Untersuchungsausschuss zum Dieselgate besteht aus 45 Mitgliedern, die jetzt ein Jahr lang Zeit haben, zu ermitteln, was bei den für die Kontrolle und die Zulassung von Neufahrzeugen in der Europäischen Union zuständigen Behörden schiefgelaufen ist. Der Ausschuss ist eine Folge des vor einigen Monaten durch die US-Behörden aufgedeckten Skandals um Software in bestimmten Dieselmotoren, die die Volkswagen-Gruppe produziert. Diese Software senkt den Wert des Schadstoffausstoßes bei Messungen und beeinflusste damit nicht zuletzt die Zulassung und das Kaufverhalten der Kunden.

Den Betrug an sich wird der EU-Ausschuss nicht untersuchen, wohl aber die Arbeit der entsprechenden EU-Instanzen, „denen es nicht gelungen ist“, das hier existierende Verbot solcher Software zu kontrollieren und durchzusetzen, wie eine Pressemitteilung der EU-Behörden dazu meldet.

Doch dieser Ausschuss wird noch ein weiteres Thema behandeln, nämlich die Frage, „warum es acht Jahre lang gedauert hat, bis die Europäische Kommission einen Vorschlag formulieren konnte, um Autos Tests in realen Fahr-Umständen zu unterziehen, während sie bereits seit 2007 dazu verpflichtet war, um die Testzyklen für Autos zu überprüfen und anzupassen.“

„Vertrauen“ und „Relevanz“

Kathlen Van Brempt, die für die flämischen Sozialisten SP.A im Europaparlament sitzt, gab dazu an, dass ihr Ausschuss auch Empfehlungen formulieren wird, „die vermeiden sollen, dass diese Schummelei noch einmal vorkommt.“ Der EU-Dieselgate-Ausschuss soll laut Van Brempt dabei helfen, die Union wieder in ein rechtes Licht zu stellen:

„Die Resultate unserer Untersuchung sollen das Vertrauen der europäischen Bürger in die europäischen Einrichtungen wieder herstellen. Die Europäer müssen darauf vertrauen können, dass die Ansprüche, die die Politiker und die Autohersteller in Sachen Umweltleistungen stellen, korrekt sind. Die gesellschaftliche Relevanz dieses Untersuchungsausschusses ist denn auch groß.“