"Belgien fehlt Strategie gegen Syrienkämpfer"

Im Rahmen einer Studie zu den Syrienkämpfern aus der Europäischen Union stellt das Internationale Zentrum für Konter-Terrorismus (ICCT) in Den Haag fest, dass es in Belgien an einer nationalen Strategie zu diesem Phänomen fehlt. Belgien gehört zu den neun EU-Staaten, die in dieser Studie genauer unter die Lupe genommen wurden.
AP2014

Die Wissenschaftler des Internationale Zentrums für Konter-Terrorismus schätzten die Zahl der aus der Europäischen Union kommenden Syrienkämpfer im vergangenen Jahr auf zwischen 3.900 und 4.300 Personen. Alleine aus Belgien sollen dies zwischen 420 und 520 sein.

Auch aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien kommen viele dieser religiösen islamistischen Kämpfer. Man geht davon aus, dass rund ein Drittel dieser Kämpfer wieder zurück in ihre Heimat oder zumindest zurück nach Europa gekommen sind.

Das ICCT sammelte die Informationen zu diesen Kämpfern in den EU-Ländern und analysierte den Umgang damit durch die jeweiligen Behörden. Diese daraus gewonnenen Erkenntnisse wurden mit Informationslücken, die andernorts noch bestanden, verglichen und ergänzt und noch einmal Fachleuten für diesen Bereich vorgelegt.

Neun Länder - Österreich, Belgien, Bulgarien, Dänemark, Frankreich, Deutschland, die Niederlande, Spanien und Großbritannien - wurden dabei besonders unter die Lupe genommen.

Das ICCT berät die EU-Staaten in dieser Frage aus den Ergebnissen des Abschlussberichts (Report: The Foreign Fighters Phenomenon in the EU - Profiles, Threats & Policies) dieser Studie heraus. Das betrifft Unterstützung bei der Entwicklung von umfassenden Strategien oder auch Präventionsprogramme.

Was unser Land betrifft, so ist das ICCT der Ansicht, dass hier viele Pläne entwickelt und Dokumente verfasst wurden, was eine große Zahl an Mitarbeitern aus dem Bereich Konter-Terrorismus binde. Doch eine einheitliche und nationale Strategie fehle hier.

Das mag unter anderem daran liegen, so die ICCT-Forscher, dass die Politik des Konter-Terrorismus in Belgien von verschiedenen Geheim-, Sicherheits- und Nachrichtendiensten geführt wird, zu denen sich noch verschiedene weitere Behörden (Aufsichtsbehörden, Agenturen und beratende Gremien) gesellen.

Zudem könne das komplexe föderale und dreisprachige Staatssystem ebenfalls eine Rolle darin spielen, dass eine einheitliche Vorgehensweise hier nicht wirklich zum Tragen komme.Wichtig, so das ICCT, sei z.B. ein Programm zur Rehabilisierung von früheren IS- oder anderen islamistischen Kämpfern in unserem Land.