Flämische Haushaltsministerin Turtelboom zurückgetreten

Die flämische Haushaltsministerin Annemie Turtelboom (Open VLD) ist aus der flämischen Regierung zurückgetreten.

Turtelboom war ein Schwergewicht in der flämischen Regierung. Sie war nicht nur "Vize", sondern hatte daneben auch die Ressorts Finanzen, Haushalt und Energie in ihrer Verantwortung.

In den vergangenen Monaten wurde Turtelboom regelmäßig mit der Energieabgabe, die durch die Opposition schon bald in "Turtelsteuer" umbenannt wurde, kritisiert.

In einer Pressekonferenz erklärte sie jetzt, dass diese Personifizierung der Steuer, ihrer Partei nur Schaden zufügen würde. Als sie angetreten sei, habe sie infolge der Grünenstrom-Zertifikate einen enormen Schuldenbetrag angetroffen. Dieser Schuldenberg sei weder von ihr noch von ihrer Partei verursacht worden. Doch werde die Abgabe, mit der der Schuldenberg abgebaut werden soll, nun personifiziert.

Der Zeitpunkt ihres Rücktritts ist kein Zufall. In Kürze wird eine Entscheidung über die Biomasse-Anlage in Gent gefällt. "Das wird eine Auswirkung auf die Höhe der Steuer haben", sagte Turtelboom auf ihrer kurzen Pressekonferenz.

Dass sie gehe, sei nicht das Ende, sondern der Anfang, um mit etwas Neuem zu beginnen, so Turtelboom abschließend.

Der Text, "C'est le courage qui compte" auf dem Kunstwerk von Ben Vautier, der im Hintergrund der Pressekonferenz zu sehen war, schien besonders passend. Der Text bezieht sich auf ein Zitat des britischen Staatsmannes Winston Churchill, aber auf Französisch lautet das doch etwas anders: "Le succès n'est pas final, l'échec n'est pas fatal: c'est le courage de continuer qui compte".