Brexit - Premier Michel will Europa-Konklave

Belgiens Premierminister Charles Michel (MR - Foto) fordert ein großes Konklave über die Zukunft der Europäischen Union, gleich wie das Referendum zum Austritt oder Verbleib der Briten am Donnerstag ausgehen wird. Dieses Konklave soll ein neues europäisches Projekt bringen, dass effizienter und enthusiastischer geführt werden soll.

„Sowohl bei einem ‚yes‘, als auch bei einem ‚no‘ werden wir ein anderes Europa, ein neues Europa haben. Ich plädiere für ein Konklave mit allen Staats- und Regierungschefs, bei dem wir deutlich machen sollen, welches europäische Projekt wir in Zukunft haben wollen. Das muss ein Europa mit konkreten und effektiven Auswirkungen für die Bürger sein.“, so der liberale belgische Premierminister.

Als Beispiel nannte Michel zum Beispiel die Bereiche neue Technologien und Innovation. Gerade hier solle Europa Initiative ergreifen. Der belgische Premierminister ist der Ansicht, dass an einem solchen Konklave kein Weg vorbei führe, gleich wie das britische EU-Referendum ausgehen wird: „Man fühlt immer mehr Zweifel am europäischen Projekt. Man hat den Eindruck, dass sich Europa in den letzten Jahren nur noch mit der Bewältigung von Krisen beschäftigt und nicht mehr mit einem positiven Zukunftsprojekt.“

Wir bräuchten ein europäisches Projekt, so Michel und zwar eine europäisches Projekt mit mehr politischem Willen und Engagement: „So ein Konklave kann den Moment bieten, dieses Projekt zu lancieren.“ Dazu müsse man aber auch ans Eingemachte gehen, denn nach Ansicht des belgischen Regierungschefs ist die EU viel zu träge und zu schwerfällig: „Das Mehrheitssystem und das Gewicht der Institutionen machen Europa zu wenig flexibel, um schnell reagieren zu können.“

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"Keine zweite Chance!"

Der belgische Regierungschef hofft, dass sich die Briten für einen Verbleib in der Europäischen Union entscheiden: „Ein Brexit ist eine Gefahr für Europa und für Belgien.“ Damit weist Charles Michel auf die wirtschaftlichen Folgen eines Austritts der Briten aus der EU hin.

Fall sich die Briten tatsächlich dafür aussprechen, die EU zu verlassen, dann solle das rasch erfolgen, denn es sei wichtig, zu wissen, wo man dran sei: „Wenn es ein ‚Nein‘ ist, dann ist es ein ‚Nein‘ und dann bleibt es ein ‚Nein‘. Eine zweite Chance ist dann nicht mehr möglich. Bei einem Brexit müssen wir eine neue Form der Zusammenarbeit mit Großbritannien finden. Das wird dann aber außerhalb Europas sein.“