Datenbank sammelt Namen von Haßpredigern

Belgien richtet eine Datenbank mit Namen von und sämtlichen Angaben zu Haßpredigern ein. Die belgische Regierung hat ein Rundschreiben mit Maßnahmen fertig, um gegen jeden vorgehen zu können, der zu Hass und Gewalt aufruft.

Die Datenbank - es handelt sich um eine zentrale Datenbank - soll durch eine bessere Kommunikation zwischen allen zuständigen Diensten ermöglicht werden.

Außerdem wird man Haßpredigern den Pass entziehen können und die Prediger dürfen aus Belgien ausgewiesen werden.

Seit dem Aufkommen der Terrororganisation Sharia4Belgium verfolgen verschiedene Polizeidienste und der Geheimdienst aktiv Haßprediger, doch die Informationen bleiben häufig in den verschiedenen Abteilungen und auf verschiedenen Niveaus hängen und damit fallen immer wieder zwielichtige Gestalten durchs Netz.

Mit der Datenbank könne man präventiv eingreifen und ein Visum verweigern, ist  vom belgischen Staatssekretär für Asyl und Migration, Theo Francken, zu hören.