Facebook-Seite wegen Rassismus verklagt

Die Betreiber der Facebook-Seite „Vlaamse Verdedigings Liga“ (Flämische Verteidigungs-Liga) müssen sich wegen rassistischer Auslassungen vor Gericht verantworten. Am Dienstag kam diese Seite in Zusammenhang mit den Beleidigungen gegen einen tödlich verunglückten Jugendlichen mit marokkanischen Wurzeln aus Flandern einmal mehr ins Gerede, doch die Klage wurde bereits vorher eingereicht.

Die Klage gegen die Facebook-Seite „Vlaamse Verdedigings Liga“ reichte das staatliche belgische Zentrum für Chancengleichheit, Unia, bereits im vergangenen Jahr ein und zwar ebenfalls nach rassistischen Bemerkungen. Die Antwerpener Justiz hat beschlossen, auf diese Klage einzugehen und ein Prozess wird für diesen Herbst erwartet.

Die Antwerpener Staatsanwaltschaft wollte zu den Details des Vorgangs nichts bekanntgeben. Nur so viel: Mit den rassistischen Beleidigungen nach dem Unfalltod eines flämisch-marokkanischen 15jährigen, die am Dienstag bekannt wurden, hat der Vorfall nichts zu tun, auch wenn auf dieser Seite dazu wieder bedenkliche Äußerungen zu finden waren.

„Soldiers of Odin“ auch in Belgien aktiv

Die belgische Staatssicherheit und der militärische Abschirmdienst ADIV haben seit Anfang des Jahres die belgische Filiale der rechtsextremen europäischen Bewegung „Soldiers of Odin“ ins Visier genommen. Diese in Finnland gegründete Bewegung breitet sich international immer weiter aus. Offenbar gehören ihr auch vier Berufssoldaten der belgischen Armee an.

Nach Meldungen der flämischen Blätter Het Belang van Limburg (Tageszeitung) und Knack (Nachrichtenmagazin) halten sich die Mitglieder der "Soldiers of Odin“ für ein verlängerten Arm der Polizei und setzen sich für eine Unterbrechung des Flüchtlingsstrome nach Europa ein.

Die betroffenen Soldaten werden von ihren Befehlshabern beobachtet und auch von den hiesigen Nachrichtendiensten. Doch so lange sie sich nicht strafbar machen, haben Armee und Justiz keine Handhabe. Inzwischen werden auch die der Gruppierung angeschlossene Untergruppen „Sons of Odin Antwerpen“ und „Strijders van Thor“ (Kämpfer für Thor) aus dem belgischen Bundesland Flandern beobachtet.