Bourgeois: Nordsee-Union nach dem Brexit

Flanderns Ministerpräsident Geert Bourgeois (N-VA - Foto) kann sich eine Art Nordsee-Union vorstellen, die ein Kooperations-Verbund aller Länder um die Nordsee herum sein soll. Dies wiederum könnte den „Brexit“ erleichtern, sagte Bourgeois in einem Gespräch mit der britischen Tageszeitung The Telegraph.

In seiner Idee für eine Nordsee-Union denkt der Ministerpräsident des belgischen Bundeslandes Flandern in erster Linie an Belgien, die Niederlande, Frankreich und Großbritannien. Doch auch nördlicher gelegene Nordsee-Anrainerstaaten, wie Deutschland oder Dänemark könnten dazu gehören.

Im Gespräch mit The Telegraph deutete Bourgeois an, in der Europäischen Union werde ein Konsens immer deutlicher, nach dem es ein großer Fehler wäre, die Briten nach dem Brexit zu bestrafen: „Mehr und mehr Menschen stimmen der Ansicht zu, dass wir einen ‚soften Brexit‘ brauchen.“

 Der Wunsch der Briten, die EU zu verlassen, sei ein trauriger Umstand, doch der flämische Regierungschef besteht darauf, dass es möglich sein müsse, einen „modus vivendi“ für ein freundliches Fundament zu finden, das allen entgegen käme.

Für Bourgeois ist klar, dass es nicht zu beiderseitigen Handelsbarrieren kommen dürfe. Großbritannien sei der viertgrößte Exportmarkt für Belgien und es sei im eigenen Interesse unseres Landes und auch der gesamten EU, dass es zu nichts anderem kommen dürfe, als zu einem ‚soften Brexit‘. Alles andere würde enorm viel Geld kosten. Flandern sei zu Verhandlungen für ein Handelsabkommen bereit.

Der Redaktion von The Telegraph fiel auf, dass der Ton, den der flämische Ministerpräsident anschlug, deutlich nuancierter sei, als der von Belgiens Premierminister Charles Michel (MR), der nach dem Brexit-Votum scharf gegen die Briten ausgeholt hatte. Mittlerweile aber habe auch er sich beruhigt, so das Blatt.

Die Idee für eine Nordsee-Union ist nicht neu

Ministerpräsident Bourgeois gab gegenüber der britischen Zeitung zu verstehen, dass die Idee für eine Nordsee-Union weder neu sei, noch von ihm stamme. Vielmehr habe das deutsche Bundesland Bremen dies bereits vor sechs Jahren angeregt und dabei Deutschland, Dänemark, die Niederlande, Frankreich, Schweden und Norwegen genannt. Hier ging es aber primär um Offshore-Energie und um maritime Forschung, sowie eine Zusammenarbeit auf Verteidigungs- und Sicherheitsebene.

Und auch die Mittelmeer-Union zwischen Frankreich und anderen südeuropäischen Staaten mit Nordafrika könnte als Beispiel dienen, auch wenn diese seit dem „Arabischen Frühling“ und den Folgen davon eher auf Eis liegt. Als natürliche Basis könnte auch die bereits bestehende Nordsee-Kommission dienen, die sich unter dem aktuell schwedischen Vorsitz um maritime Ökonomie kümmert.

Taube Ohren bei der Bundesregierung

Das Gespräch mit The Telegraph führte Bourgeois nach dem er seine Idee zu einer Nordsee-Union bei einem Besuch des Flämischen Meeresinstituts (VLIZ) in Ostende Anfang der Woche geäußert hatte. Philippe Debacker (MR), der Staatssekretär für die Nordsee-Belange der belgischen Bundesregierung, lehnt Bourgeois‘ Pläne allerdings ab. Er gab an, dass es bereits eine solche Zusammenarbeit gebe. Das bedeutet, dass die Idee auf föderalstaatlicher Ebene auf taube Ohren stößt.