SP.A: Flanderns Sozialisten schließen Ahmet Koç aus

Die flämischen Sozialisten SP.A haben den türkisch-stämmigen Politiker Ahmet Koç (Foto) aus ihrer Partei geworfen. Der frühere Mitarbeiter von Ex-Minister Johan Vande Lanotte ist heute vor allem regional in der Provinz Limburg aktiv. Anlass für den Parteiausschuss ist Koçs Verhalten nach dem niedergeschlagenen Putsch in der Türkei gegen die Erdogan-Regierung.

Ahmet Koç hatte nach dem Putsch am 15. Juli in der Türkei über die sozialen Medien einige für eine Kontroverse sorgende Bemerkungen veröffentlicht. Darunter waren Sprüche wie „Allah, schütze uns gegen die Verräter“ oder „Leute, probt den Aufstand, vereinigt Euch, gebt ihnen keine Chance“.

Nicht zuletzt soll Koç nach Zeugenaussagen Krawalle in der früheren limburgischen Bergbaustadt beringen angeheizt haben. Damals griffen Erdogan- und AKP-Anhänger dort ein Gebäude der Gülen-Bewegung an und richteten Sachschäden an. Tagelang war es zu meist verbal gebliebenen Konflikten zwischen den beiden türkischen Gruppen gekommen.

Die flämischen Sozialisten sind der Ansicht, dass solche Vorgänge mit den Parteistatuten nicht in Einklang zu bringen sind und schließen den bei Wahlen für viele Stimmen von türkischen Belgiern sorgenden Politiker aus ihrer Partei aus: „Bezüglich Artikel 1 der Statuten der SP.A und bezüglich Artikel 4 des deontologischen Kodes, nach Anhörung des Betroffenen und nach langen Beratungen beschließt die Verwaltungs-Kommission Herrn Ahmet Koç mit sofortiger Wirkung als Mitglied der SP.A auszuschließen.“

Vor dem missglückten Putsch in der Türkei war Ahmet Koç bereits mit dem SP.A-Vorsitzenden John Crombez in Streit geraten. Damals ging es um das Schmähgedicht des deutschen TV-Moderators und Kabarettisten Jan Böhmermann gegen Recep Tayyip Erdogan. Dieser hatte damals Klage gegen Böhmermann eingereicht. SP.A-Parteichef Crombez warf Erdogan damals vor, gegen die freie Meinungsäußerung zu handeln, doch Koç verteidigte seinen Präsidenten danach und gab zu verstehen, dass „man niemanden beleidigen darf, auch keinen Präsidenten.“